Das Finanzamt verfolgt ein Ziel: die Zerstörung der Existenz von Michael Ballweg. Er musste neun Monate in Untersuchungshaft verbringen. Nun kam ein Gericht zum Schluss, dass es das Finanzamt ist, das Ballweg 200.000 Euro schuldet. Noch immer gibt das Finanzamt das beschlagnahmte Vermögen von Ballweg nicht heraus.
Neun Monate lang saß Michael Ballweg in der JVA Stammheim in Untersuchungshaft. Das Finanzamt wirft ihm bis heute Steuerhinterziehung vor. Zwischenzeitlich schätzten die Staatsanwälte die Hinterzogenen Steuern auf einen Betrag zwischen sechzig Cent und 2.200 Euro. Nun kam die nächste Wendung: Das Gericht glaubt, dass das Finanzamt dem Querdenken-Gründer 200.000 Euro zu viel gezahlte Steuern zurückzahlen müsste. Doch auch dagegen wehrt sich das Finanzamt.
Der Prozess gegen Michael Ballweg gleicht einer Karikatur machttrunkener Bürokraten. Sie verfolgen den Unternehmer und Aktivisten, nicht weil er eine Straftat begangen hat – sondern weil er es wagte die Staatsmacht in Frage zu stellen.
Maximilian Tichy spricht mit Michael Ballweg über den Prozess, über grüne Staatsanwälte, die das Recht als Waffe einsetzen und über die Aufarbeitung der Corona-Zeit.
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Ballweg , Hockertz , Burkard , Bhakdi , Dettmar , Jiang und viele andere , die ihren Beruf als Berufung ansehen und denen Selbstachtung noch ein Begriff ist , haben durch ihr Tun oder ihre Weigerung , ihr geschriebenes und/oder gesprochenes Wort sehr viel dazu beigetragen , dass so mancher in dieser verrueckten und voellig verdrehten Zeit der Luege und Manipulation den Mut und den Glauben am Menschen nicht verloren hat . So manch ein(e) Verzweifelte(r) verdankt es ihnen , nicht in das Gefuehl aussaetzig , asozial oder verwerflich zu sein abgeglitten zu sein . Die Macht , die Ballweg… Mehr
Es ist also der letzte Rest Justiz, den es in diesen Land tatsächlich noch gibt, der Michael Ballweg vor autoritären bürgerfeindlichen Politikern schützt.
Was der Staat hier mit Ballweg angestellt hat, hat mehr als ein Geschmäckle. Die Coronamaßnahmen kamen mit einer deutlichen Einschränkung der Bürgerrechte einher. Und das bisweilen nicht nur schlecht austariert, sondern derart überzogen, dass der Schaden größer war als der Nutzen. Und zwar ohne dass dieser Staat da selbst wirksam gegengesteuert hätte. In dem Fall ist nicht nur das Recht auf Meinungsfreiheit gefragt um die Maßnahmen lautstark in Frage zu stellen, nein, es grenzt sogar an Grundgesetz Artikel 20(4), denn nach meiner Beobachtung sind die Coronamaßnahmen nicht nur zur Eindämmung eines Virus genutzt, sondern auch zur Eindampfung bestimmter Wirtschaftszweige unter… Mehr
Jetzt bieten sich Verfahren wegen Rechtsbeugung an samt Schadenersatz- und Schmerzensgeldforderungen.
Es ist nicht ,,das Finanzamt“, es sind die Menschen die in dieser Behörde arbeiten. Das müssen wir uns immer wieder vor Augen halten. Es sind immer wieder in der Menschheitsgeschichte die kleinen Leute die diese Zustände ermöglichen. Die Leute die im Finanzamt arbeiten wissen ganz genau was sie da tun, es ist ihnen schlichtweg egal. Die Gesetzlosigkeit und ideologische Verbohrtheit der Machthaber lebt nur durch die Kleingeistigkeit und Duckmäuserei der Untergebenen. Das ist nicht nur in Deutschland so, das ist überall so. Die Schuld da auf eine Behörde zu schieben unterstützt diese Machenschaften nur noch.
Richtig, der „kleine“ Bürger wird abhängig gemacht und wird dadurch zum Mitläufer. So funktioniert jedes System. Ob Nationalsozialismus, Kommunismus, Sozialismus oder „regelbasierte Demokratie“.
Das erinnert doch auch an den russischen Steuerhinterzieher Chodorkowski.
Dieser saß jahrelang im russischen Gefängnis und wohnt heute in der Schweiz, wo er sich der vorher dorthin gebrachten rund 750 Millionen Dollar erfreut.
Die deutschen Medien verschwiegen die Steuerhinterziehung und berichteten ausschließlich über die Gegnerschaft zu Präsident Putin.
Nicht alles was hinkt ist automatisch ein Vergleich 😉.
Ich bewundere das Durchhaltevermögen von Herrn Ballweg. Vermutlich hätte ich längst resigniert. Denn Ballweg ist kein Einzelfall. Auch ich wurde schon mit einer Strafanzeige vor Jahren vom Finanzamt verfolgt. Auslöser war wohl ein Leserbrief von mir in der Lokalzeitung, in dem ich der Stadtverwaltung nachweisbare Lüge im Rahmen einer drastischen Müllgebührenerhöhung vorwarf. Irgend so ein Beamter im Finanzamt, dessen Namen ich nie herausfand, bekam da wohl den Auftrag, mir was anzuhängen. Es ging um einen steuerlich für mich damals schwer zu beurteilenden Fall. Daher beschrieb ich den Fall sehr detailliert und legte alle Belege bei, nahm aber für mich die… Mehr
Die Analogie der Strukturen:
Um die Opfer der Zersetzung in die Handlungsunfähigkeit zu verbringen, wird stets deren Kapital vollständig eingezogen. So beginnt es immer. Zu oft endet es mit der vollständigen sozialen und psychischen Zerstörung. Ziel erreicht…Herr Ballweg ist ( noch ) standhaft. Die Zersetzung aber kann sich bis über einen Zeitraum von mehr als 10 Jahren und länger ziehen.
U.a. der Sachbuchautor Clemens Arvay hat sich dem durch Suizid entzogen. Andere wie Prof Hockertz oder Dr. Schiffmann durch Flucht außer Landes.
Politische „Hetzjagden“, das. Und die Massenmedien immer ganz vorne mit dabei.
Geht nur mit vielen guten Freunden, einer Rechtsschutzversicherung und ein gutes Anwaltsteam. Und vielleicht muß man mittlerweile öfter mal das Auto checken und im Haus dieses Aufspürgerät testen…
Nur in neofaschistischen Diktaturen sind solche Machenschaften möglich!
Und es reiht sich ja ein in all die anderen neofaschistischen „Gerichts“-Urteile, Verfahren und Machenschaften…
Wir leben längst in einer Diktatur wo JEDER der unbequem ist der Existenzielle Ruin droht!
Ballweg konnte diese Prozesse EINZIG und ALLEIN dank der Spenden UND des befreundeten Anwalts durchstehen!!!!!!! Hätte er dies nicht gehabt wäre er bereits verurteilt worden, da er dank der Konfiszierung des Vermögens Mittellos war…
Kann man nicht mal listen, wer wegen Merkels Corona-Politik noch verfolgt wird bzw. wie der Anwalt Reiner Füllmich im Gefängnis sitzen muss? https://diebasis-partei.de/2025/04/klarstellung-zur-verurteilung-von-dr-reiner-fuellmich/
Zumal sie politisch-medial per AgitProp für uns ein Virchen zu einem Monster aufzubauen beliebten:
„Es ist nicht so, dass wir eine schwere Pandemie hatten. Ja, wir hatten ein neues Virus, das tödlich war. Für einen sehr kleinen Teil der Menschen war es tödlich.“ Mike Ryan, Generaldirektor des Notfallprogramms der who zu „Corona“: https://www.youtube.com/live/jMW_j2NJX9M?t=1087s
Unglaublich aber wahr und das im besten Deutschland aller Zeiten, wo man sich nur noch mit Grauen abwenden kann, wie man Bürger behandelt, wenn sie sich gegen linke Strömungen wehren, was normalerweise das gute Recht jedes Einzelnen ist und man Leute einfach wegsperrt, bis sie gargekocht sind und das gegen alle Gesetzesregeln, wie in anderen Fällen auch. Das ist ein Stück aus dem Tollhaus und heute geht es weiter mit der Richterwahl, wo man nur noch mit dem Kopf schütteln kann, wie sich die Gewinnerpartei von den Roten und anderen Linken dieses Landes am Nasenring durch die Manege führen läßt… Mehr