Seit Elon Musk Twitter übernommen hat, bröckelt das Meinungsmonopol der links-woken Blase. Jetzt gibt X bei angeblichen Hass-und-Hetze-Bagatellen keine Nutzerdaten mehr an die deutsche Staatsanwaltschaft heraus. Das Rückzugsgefecht für deutsche Zensurbehörden beginnt. X ist der Leuchtturm der freien Rede.
Imago/ Zuma Press Wire/ Saurabh Sirohiya
Für die links-woke Welt war 2022 der Kauf von Twitter durch Elon Musk das Größte Anzunehmende Unglück. Damit hat das über Jahre sorgfältig aufgebaute Meinungsmonopol der links-woken Agenda nicht nur Risse bekommen, sondern seinen Monopolstatus verloren. Das, und nicht etwa wirtschaftliche Überlegungen, war der Grund, warum Elon Musk Twitter überhaupt gekauft hatte.
Wie wichtig dieser Kauf für die Meinungsfreiheit war, beschrieb kurz darauf Michael Shellenberger mit Kollegen in den “Twitter-Files” anhand von Dokumenten, die ihm Musk über die unglaubliche Zensurpraxis der Regierung der Democrats hatte zukommen lassen.
Die Einseitigkeit ist dabei nicht zu übersehen. Während auf linker Seite alles “Satire” ist, ist es bei anderen verfolgungswürdige und strafbare Hass und Hetze.
Umso bemerkenswerter ist eine Entwicklung, auf die der Rechtsanwalt Markus Haintz aus Köln hinweist. Haintz vertritt Mandanten, denen genau das, nämlich Hass und Hetze, von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird. In letzter Zeit, so Haintz, werden auffällig viele dieser Bagatellverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Und zwar nicht, weil die Staatsanwaltschaft zur Einsicht gekommen wäre, sondern weil X die Nutzerdaten offensichtlich nicht mehr einfach auf Zuruf herausgibt, wie es andere Techfirmen nach wie vor praktizieren.
Es wird interessant werden, wie sich die EU und Deutschland in der Zensurfrage und der Einschränkung der freien Meinungsäußerung unter dem Vorwand von Hass und Hetze in nächster Zeit positionieren werden. Was die neue amerikanische Regierung davon hält, haben Präsident und Vizepräsident oft und klar gesagt.
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Meinungsfreiheit auf X heißt (wie übrigens auch bei Facebook): man darf ungestraft Juden z.B. als „Kindermörder“ oder als „dreckige Juden“ bezeichnen, aber wenn man den Islam als das darstellt was er ist wird der Account für immer gesperrt. In Europa sind nicht nur Politik und Medien vom Islam unterwandert.
Ich finde schon, dass nicht jede Meinung erlaubt sein sollte.
Die öffentliche Forderung nach einem Kalifat beispielsweise – was der Versklavung aller Nicht-Muslime gleichkäme – muss verboten werden.
Das Gleiche gilt für Fatwas und Mord- bzw. Gewaltandrohungen.
Die Meinungsfreiheit endet immer bei der Freiheit der anderen !!
es gibt bereits genug Paragraphen die genau beschreiben wann die Justiz einzugreifen hat. Zum Beispiel bei Bedrohungen, persönlichen Beleidigungen oder anderen Dingen. ALLES ANDERE sind Meinungen die eine Demokratie aushalten muss, egal ob sie von links oder rechts kommen. Wir haben wirklich genug Probleme dass wir nicht noch weitere Kontrollinstanzen für unerwünschte Meinungen brauchen.
€lon Musk ein „Bacon“ of Free Speech?
Naja, also ich habe da meine -begründeten!- Zweifel.
Man wird immer noch OHNE dezidierte Begründung, auch bei „holy“ €lons „X“ gecancelt.
Haben einige kritische Bemerkungen über linksGRÜNE Politik/er, Partei & NearGOs & deren Affinität zu Pädosexualkriminellen nicht gepasst? Auch nach mehreren Anfragen, warum & weshalb & von wem?
0,0 Antwort.
Auch das ist eine Antwort.
Dafür werden aber auf „X“ inzwischen sehr sexualisierte juvenile Animée Comics & AI Posts zugesendet.
Ach, €lon…
Es ist schon krass, wie sogar im Fernsehen für Stasi Meldestellen geworben wird weil für Hass und Hetze (alles was nicht dem linken Meinungsbild entspricht) kein Platz ist.
Ein markantes Zeichen unserer Zeit:
es gibt mehr Politikwissenschaftler als Politiker.
Bei der Zahl derer, die sich aktiv um Frieden in der Welt bemühen, scheinen sich Politikwissenschaftler und Politiker in ähnlich niedrigen Regionen zu bewegen.
Bei niedrigem Stand der politischen Sonne werfen auch Zwerge lange Schatten.
Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft taucht als regelmässige Punkt bei den Rechtsstaatsberichten der EU zu Deutschland auf und ist mit den Grundwerten nicht vereinbar. Gilt auch für das Informationsgesetz bzgl Auskunftsersuchen an die Regierung, das jetzt wohl noch verschlechtert werden soll. Seit Jahren ist Deutschland unter den Top 3 der 27, die vorher mitbeschlossenes EU-REcht am schlechtesten durchsetzen.
Irland, das die EU-Dependancen der US-IT-Grössen beherbergt, dürfte kaum diesen Mannasegen gefährden.
Interessant: greift die Regierung nicht gegen X durch, dann kann sie es eigentlich auch nicht mehr gegenüber kleineren heimischen Anbietern, denn das wäre Diskriminierung.
Vanceremos
Eine Regierung, die eine Zensur benötigt kann keine mehrheitlich unterstützte Regierung sein.
Jeder Staat, der eine Zensur hat, ist somit keine Demokratie
Offenbar soll die Schraube mächtig zugedreht werden: https://uncutnews.ch/wef-fordert-interessengruppen-auf-die-oeffentlichkeit-gegen-superspreader-von-desinformation-zu-impfen-bericht/ > „… Das Weltwirtschaftsforum (WEF) fordert Social-Media-Plattformen und andere Interessengruppen dazu auf, die Öffentlichkeit gegen Desinformations-Super-Supers zu immunisieren, da Einzelpersonen laut einem WEF-Bericht zur Medienkompetenz nicht in der Lage sind, die Glaubwürdigkeit von Informationen selbst zu beurteilen. … Mit 175 Nennungen des Begriffs „Desinformation“ und 49 Nennungen von „Fehlinformation“ enthält der jüngste Bericht des WEF mit dem Titel „Rethinking Media Literacy: A New Ecosystem Model for Information Integrity“ (Medienkompetenz neu denken: Ein neues Ökosystem-Modell für Informationsintegrität) kein einziges Beispiel für Desinformation oder Fehlinformation. …“ Beteiligte: Jemand von UNESCO, „Direktorin für Klimaforschung und… Mehr
Ich kann jedem empfehlen auf X mitzulesen, zu kommentieren, selbst Beiträge einzustellen ist ja gar nötig. Wer Verstand hat kann Wahrheit und Fake unterscheiden, auf jeden Fall geht der Erkenntnisgewinn weit über das hinaus, was wir hier lesen können!
Hausdurchsuchungen um 6 Uhr früh wegen lächerlicher Vorwürfe, hohe Strafzahlungen, ja, sogar Gefängnisstrafen wurden ausgesprochen. Gibt es eigentlich irgendwo zu lesen, wie man (m/w/d) sich dagegen wehren kann? Ich hatte keinerlei Grundwissen, wie ich um 6 Uhr einen Anwalt (Medienrecht?) erreichen, welches richterlich unterschriebene Papier ich mir zeigen lassen soll, so man mir zusammen mit der Haustür nicht auch gleich die Visage einschlägt wg. Ungebührlichkeit oder weil ich versuchen würde, mich zu wehren? Was passiert, wenn ich mich weigere zu zahlen? Na, dann wird sich doch garantiert das örtliche Finanzamt nicht zu schade sein, umgehend eine Kontensperrung und/oder -pfändung zu… Mehr
TE lässt Star-Strafverteidiger Thomas Tschammer zu Worte kommen:
https://dev.tichyseinblick.de/video/interview/hausdurchsuchung-beleidigung-hass-und-hetze-tschammer/