Olaf Scholz muss gehen – als auf voller Linie Gescheiterter

Schon die Umstände, wie Olaf Scholz (66) Kanzler wurde, waren kurios. Doch seine gut drei Jahre währende Amtszeit war noch kurioser. Der Hamburger Sozialdemokrat ist auf voller Linie gescheitert.

picture alliance / Maximilian Koch | Maximilian Koch

Karen Duve hat schon 2016 in ihrem Roman Macht die Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD) vorhergesagt. Es ist eine Dystopie: Feministinnen regieren, lassen die Gewalt der Islamisten gleichgültig eskalieren und beschneiden stattdessen die Bürgerrechte. Duves Innenministerin trägt nicht den Namen Nancy Faeser (SPD) – aber all deren Wesenszüge.

Die Deutschen haben an diesem Sonntag Olaf Scholz abgewählt. Der 66-Jährige geht in die Geschichte ein als einer der Drei-Jahres-Kanzler. Wobei die anderen immerhin eine gute Bilanz vorweisen können. Ludwig Erhard (CDU) zwar nicht als Bundeskanzler, aber als Deutschlands wichtigster Wirtschaftsminister. Und Kurt Georg Kiesinger (CDU), der mit der Großen Koalition Deutschlands Finanzen und Wirtschaft konsolidierte, bis der Partner SPD gemeinsam mit der FDP eine eigene Mehrheit zustande brachte.

Olaf Scholz war vor 2021 Finanzminister unter Angela Merkel (CDU). Als solcher setzte er auf den „Wumms“ – also den Bürgern viel Geld abnehmen und einen Teil davon mit der Gießkanne zurückgeben, in der Hoffnung, damit die Wirtschaft anzukurbeln. Das klappte nicht. Die Wirtschaft schrumpfte 2023 und 2024. Und Scholz’ Antwort darauf? Der „Doppelwumms“. Scholz war als Kanzler ein Sprücheklopfer, der, wenn es nicht klappte, mit noch größeren Sprüchen reagierte.

Und wirklich nichts klappte in den gut drei Jahren seiner Regierung: Mit dem Ukraine-Krieg rief er die „Zeitenwende“ aus. Doch das blieb Sprücheklopferei. Zwar gab es 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr – Schulden, die Scholz „Sondervermögen“ nannte. Eigentlich war das Geld gedacht, um die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr zu verbessern. Doch schon bald musste Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Teile der Schulden nehmen, um die laufenden Kosten zu begleichen.

Um 25 Prozent hat Scholz’ Regierung innerhalb eines Jahres das Bürgergeld erhöht – in Zeiten eines vermeintlichen „Arbeitskräftemangels“. Mit diesem verteidigt der Kanzler die unbegrenzte Einwanderung. Sowohl bei den Empfängern des Bürgergeldes als auch in den Statistiken schwerer Straftaten sind die Einwanderer überrepräsentiert.

In Sachen Einwanderung schwankt Scholz wie ein Rohr im Wind. Mal verspricht er Abschiebungen „im großen Stil“, um den Zorn der Bürger, aber auch der sozialdemokratischen Landräte und Bürgermeister zu besänftigen. Dann setzt er sich an die Spitze der Inszenierung eines staatlich teilfinanzierten Journalisten-Kollektivs, das in einer Mischung aus Theaterstück und „dreckiger Lüge“ ein privates Treffen zur Wannseekonferenz 2.0 ummodelt. Der Kanzler persönlich geht bei den Kundgebungen der staatlich finanzierten „Zivilgesellschaft“ mit, die das neue Dritte Reich beschwören und die Horrortaten der Nationalsozialisten somit verharmlosen.

Scholz ist gegen Rechts. Das ist sein wichtigstes Thema. Oft sein einziges. Auch weil er inhaltlich einfach nichts zu bieten hat. Seine Bilanz ist katastrophal und kann nur in Schlagworten wiedergegeben werden: die forcierte Deindustrialisierung, der explodierende Anstieg der Sozialkosten, der Anstieg der Arbeitslosigkeit trotz „Arbeitskräftemangels“, das Selbstbestimmungsgesetz, das das Aussprechen von Wahrheiten unter Strafe stellt, der Paragraf 188, der Kritik an Politikern zur Majestätsbeleidigung macht, die Fortsetzung der Pandemie, als sie andernorts schon für beendet erklärt wurde, eine allgemeine Impfpflicht, die im Bundestag zwar scheitert, aber dort Scholz’ Stimme erhält, eine nicht verteidigungsfähige Armee, ein Kanzler, der nie den Vorwurf losgeworden ist, in den Cum-Ex-Skandal verwickelt zu sein, eine Polizei, die Bürger verfolgt, die die Regierung kritisieren – aber nicht mitbekommt, wenn ein Araber hundertmal einen Anschlag ankündigt. Bis er schließlich auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt tatsächlich im Wunsch zu töten in Menschen reinfährt.

Mannheim, Solingen, Magdeburg, München und zuletzt Berlin, Holocaust-Mahnmal – das sind die Stationen der Abschiedstour von Olaf Scholz. Einwanderer versuchen mittlerweile monatlich, „Ungläubige“ zu töten, die sie nicht einmal kennen. Scholz bemüht dabei immer wieder die hohlen Worte von der Spaltung der Gesellschaft, die er verhindern wolle. Hohl, weil er ein Fünftel der deutschen Wähler hinter einer „Brandmauer“ aussperren will. Hohl, weil die, die er integrieren will, einen immer höheren Blutzoll verlangen.

Scholz sagt von sich selbst, dass er seine Minister nicht führen wolle. Er lasse sie machen und schaue sich die Ergebnisse an. Entsprechend chaotisch verläuft seine Bilanz. Mal traurig, mal lustig ist, wie krass die Fremd- und Eigenwahrnehmung im Fall des Kurzzeitkanzlers auseinandergehen. Scholz selbst hält sich für genial und alle anderen für unwürdig. Aber er ist nur ein Klempner der Macht – einer, der ohne Werkzeug zur Arbeit kommt und der ein Loch in der Leitung nach dem anderen versucht, mit dem Finger zuzuhalten, bis das Bad komplett unter Wasser steht. Unter Friedrich Merz will Scholz nicht Minister werden – also ist seine politische Laufbahn irgendwann im April oder Mai beendet.

Duve hat Recht behalten. Scholz wurde Kanzler. Das haben viele – darunter eingeschworene Sozialdemokraten – nicht einmal geglaubt, als ihn die SPD-Vorsitzende Saskia Esken 2020 zum Kanzlerkandidaten machte. Er schaffte es, weil CDU und Grüne 2021 mit Armin Laschet und Annalena Baerbock zwei unglaublich unfähige Gegenkandidaten ins Rennen schickten. Und Duve hat noch einmal Recht behalten: Scholz’ Kanzlerschaft wurde zur Dystopie. Die Wirtschaft geht den Bach runter, und die älteste und größte Demokratie der Welt, die USA, warnen nach drei Jahren Scholz: Wenn Deutschland weiter so gegen seine Bürger vorgehe und die Meinungsfreiheit abschaffe, könne man nicht mehr Partner sein. Das ist das vernichtendste Urteil, das über Scholz gesprochen werden kann.

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Kommentare ( 40 )

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Franz Reinartz
23 Tage her

Scholz als Gernegroß. Der sicher zum Abschluß nicht sagen wird: „Hilfe, ich habe die spd geschrumpft.“ Denn er hat ja nichts falsch gemacht, soweit ihm erinnerlich. Er hat die spd auf sein Gardemaß gebracht. Jedenfalls den verbliebenen Teil der linkesxtremen Sozialschnorrer, die künftig versuchen werden, die merzelsche cdu noch links von den Linken zu positionieren. Nach heutiger Sicht wird denen das sogar gelingen,so schnell wie der Kanzlernde in spe die Wahlversprechen abräumt. Würdig fürs Guiness Buch der Rekorde, wenn es da denn eine passende Kategorie gäbe. Insofern ist Merz ein würdiger Nachfolger Scholzens, auch und gerade was die Einschätzung durch… Mehr

PaulKehl
23 Tage her

Der Mann ist überhaupt nicht gescheitert. Seine Immunität schützt ihn vor der Strafverfolgung wg. cum ex. In Rußland sagt man: entweder im Knast oder in der Duma.

Buck Fiden
23 Tage her

Die Frage ist:
Wem schleimt sich die Esken denn jetzt an?
Für ihren schönsten, besten und mutigsten Bundeskanzler aller Zeiten und Demokratien kann sie ja jetzt keine Werbung mehr machen…

Erfurter
23 Tage her

Und mit dem freigelassenen Sondervermögen wirds noch schlimmer. Ich hoffe ja immer noch auf Trump.

Regina Lange
23 Tage her

Die öffentlich/linke Journaille trägt jedenfalls Trauer! Tina Hassel’s traurige Augen – fast tragisch – und Susanne Link(!) trug im Morgenmagazin gar schwarze Garderobe! Das mag Zufall gewesen sein, aber ich musste laut lachen, weil es so sinnbildlich war!

Michaelis
23 Tage her
Antworten an  Regina Lange

Ja, man hat Mitleid für den Mann, der hätte doch alles versucht, um diese beste Koalition aller Zeiten „zusammenzuhalten“, der Arme, gegen massiven Widerstand natürlich.

Endlich Frei
23 Tage her

Und jetzt verlässt auch noch die Jugend (Generation stressfreies Leben im Bürgergeld) die SPD in Richtung Linken: Jahrelang hat man ihnen die Grenztore aufgehalten und sogar den Turbopass organisiert, nun driftet sie zum Undank zu den Linken.

jsdb
23 Tage her

Dann ist der Weg ja frei für die Strafverfolgung, Beihilfe zur Steuerhinterzeihung(?), Eidliche Falschaussage, Beweismittelmanipulation, Eingriff in die rechtstaatliche Strafverfolgung, Behinderung der Justiz, u.v.m.

Privat
24 Tage her

Der Scholz hat unser Land zusammen mit seinen infantilen Grünen ruiniert
Kein Mensch braucht heute den Scholz und genauso wenig die SPD

H. Priess
24 Tage her

Nebenbei ist er auch ein Lügner. Er behauptet immer wieder, Putin hätte uns das Gas abgedreht! Als ihn jemand der Lüge bezichtete, erdreistete er sich zu behaupten, daß alle Menschen das im TV hätten sehen können. Er selbst hätte vor der Gasturbine gestanden die die Russen nicht mehr haben wollten. Diese war von Siemens in Frankreich überholt worden und die Lieferung an Russland von der EU unterbunden. Er stand in Gaggenau davor uns feixte sich eines mit seinem dümmlichen Grinsen. Das konnten die TV Zuschauer sehen. Er verdreht nicht nur die Tatsachen sondern er lügt und bezeichnete den Mann der… Mehr

Privat
24 Tage her
Antworten an  H. Priess

Lügner behaupten immer, das Präsident Putin Deutschland das gas abgedreht hat.
Das es die giftigen Grünen waren, die ab 2021 kein Gas aus Russland abnehmen wollten, das hat er auch wieder vergessen.

TruthHurts
24 Tage her

Hoffentlich kann er sich morgen daran erinnern, dass er raus ist.

Regina Lange
23 Tage her
Antworten an  TruthHurts

Er muss er sich ein Zettel an die Kühlschranktür hängen, damit er jeden Tag aufs Neue daran erinnert wird!