In einer Stellungnahme macht Frauke Brosius-Gersdorf deutlich, dass sie für das höchste Amt nicht geeignet ist. Diese schlussendliche Selbstoffenbarung kann sie keinem der sie kritisierenden Medien oder denjenigen Abgeordneten anlasten, die sie aus guten Gründen ablehnen.
IMAGO
Seit über zwei Wochen tobt bereits die Debatte, ob die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt einer Verfassungsrichterin geeignet ist. An der in vielerlei Hinsicht bemerkenswerten Diskussion erstaunte, dass die Kandidatin, über die die Öffentlichkeit debattierte, die Debatte schwänzte, wohl in der Hoffnung, dass eine Fraktion, deren Gewohnheit es ist, vor der Linksfront der Linken, der Grünen, der SPD und einiger einschlägiger Medien letztlich zu kuschen, auch diesmal ihrer Gewohnheit nachgeben würde.
Doch diesmal kam es anders, die Wahl der Verfassungsrichter wurde verschoben – Ausgang offen. Bundeskanzler und Fraktionsvorsitzender der Union, die die Wahl von Brosius-Gersdorf durchwinken wollten, scheiterten an ihrer Fraktion, in der sich nach wie vor nicht genügend Abgeordnete finden, die Ungeeignete im Augen-zu-und-durch-Verfahren zu wählen – und die SPD, für die es nur noch um den Machtkampf geht, hat sich in eine Situation hineingesteigert, aus der sie ohne Gesichtsverlust nicht mehr zurück kann. Im Schach nennt man das Patt.
Über öffentliche Angelegenheiten ist öffentlich zu verhandeln. Nach allem, was bisher geschehen ist, hätte sie klar und deutlich in etwa so beginnen müssen: Da Unklarheiten über meine Auffassung zu folgenden Themen bestehen, möchte ich meine Positionen zur Impfpflicht, zur Einschränkung der Grundrechte, zum Verbot von Parteien und Vereinen, zum Paritätsmodell, zum Schwangerschaftsabbruch und zur Frage des Zusammenhangs zwischen Lebensschutz und Menschenwürde sowie zum Kopftuchverbot deutlich machen. Statt offensiv ihre Position zu vertreten, kritisiert sie jedoch ihre Kritiker und den Fakt, dass es überhaupt Kritiken geben konnte. Mehr noch, sie kann Kritik nur unter der Konstruktion von Verschwörungstheorien sehen, allein das bestätigt schon, wie ungeeignet sie für das Amt ist, für das sie nach dem Willen von SPD und Grünen gewählt werden sollte.
Brosius-Gersdorf schreibt hingegen: „Die Berichterstattung über meine Person und meine inhaltlichen Positionen im Zusammenhang mit der Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts war in Teilen der Medien unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent. Sie war nicht sachorientiert, sondern von dem Ziel geleitet, die Wahl zu verhindern.“ Inwiefern eine so öffentlich geführte Diskussion „intransparent“ gewesen sein soll, erschließt sich keinem, der diese Diskussion verfolgt hat. Das kann nur jemand behaupten, der in gleißender Mittagssonne stehend behauptet, sich in finsterer Nacht zu befinden. Wenn Brosius-Gersdorf meint, dass die Berichterstattung nicht „zutreffend“ war, hätte sie jetzt die Gelegenheit gehabt, für Vollständigkeit und Richtigstellung zu sorgen. Doch sie unterlässt es, schweigt über den Kernvorwurf.
Die Diskussion über ihre Eignung begann mit dem Post der Bundestagabgeordneten Saskia Ludwig, die Brosius-Gersdorf nicht wählen wollte, weil die autoritären und obrigkeitsstaatlichen Positionen beispielsweise in Fragen der Impfpflicht von Brosius-Gersdorf im Widerspruch zum Grundgesetz stünden, deren Geltung als Abwehrrecht der Bürger gegen den übergriffigen Staat sie zu schützen hätte.
Doch über dieses Thema schweigt Brosius-Gersdorf. Sie schweigt auch über ihre dem Geist des Grundgesetzes widersprechenden Äußerungen und Vorstellungen zu Grundrechtseinschränkungen und zum Grundrechteentzug für Bürger und zum Verbot von Parteien und Vereinen. Das aber sind die Kernfragen, die Fragen der Rechte der Bürger gegenüber dem Staat – und über all das schweigt Brosius-Gersdorf.
Über ihre Phantasien zu Eingriffen in das Wahlrecht, Stichwort „Paritätsmodelle für die Wahl des Deutschen Bundestags“ ringt sie sich ein paar Sätze ab, um schließlich rasch den Notausgang mit dem Satz zu nehmen: „Diese Frage ist in der Rechtswissenschaft umstritten und höchstrichterlich nicht geklärt.“ Verwirrend und auch teils im Selbstwiderspruch schreibt sie über den Schwangerschaftsabbruch und versucht ihre Vorstellung, Lebensschutz und Menschenwürde zu trennen, mit Verfassungsdogmatik und Rechtsdogmatik zu begründen. Aber mit Rechtsdogmatik, das lehrt die Rechtsgeschichte, kann man jedes Gesetz begründen.
Bleibt festzuhalten: In ihrem Statement tut Frauke Brosius-Gersdorf sich selbst und der SPD keinen Gefallen, der Öffentlichkeit aber schon, denn die Rechtsprofessorin dokumentiert, dass sie weder die Kommunikationssituation versteht noch in der Lage ist, ihre Positionen klar und stringent in der Öffentlichkeit darzustellen, dass bei aller Rechtsdogmatik, die Voraussetzung ist, der Blick ins Leben, der eine Voraussetzung für das Richteramt, für das höchste im Staat allzumal ist, der Professorin abzugehen scheint.
Die SPD täte gut daran, den Vorschlag zurückzuziehen. Doch offenkundig findet sich niemand in der Fraktion, der des verstehenden Lesens kundig ist. Dort ist man gewillt, sich weiter zu verrennen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede sagte, dass sie froh sei, „dass sich Frau Brosius-Gersdorf nun selbst zu Wort gemeldet hat, um die Gerüchte auszuräumen. Ein Grund mehr für die Unionsfraktion, jetzt das Gespräch mit ihr zu suchen.“ Denn: „Frau Professor Brosius-Gersdorf bestätigt mit ihrer Erklärung genau das, was wir seit Tagen sagen: Die ihr vorgeworfenen Äußerungen waren falsch, verkürzt dargestellt oder unzutreffend.“
Genau das waren sie nicht, zu den fundamentalen Vorwänden äußerte sich Brosius-Gersdorf erst gar nicht. Für die SPD allerdings wäre es besser gewesen, ihre Kandidatin hätte ein weißes Blatt publiziert, dann hätte sie wenigstens nichts gesagt, anstatt die Kritik zu bestätigen.
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„Sie“ scheuen die inhaltliche Auseinandersetzung wie der Teufel das Weihwasser. Anzunehmen, dass Brosius-Gersdorfs Thesen unumstösslich, gar sakrosankt wären – wie kann man sich solches auch nur im Ansatz einbilden? . Danisch verweist auf Reichelt wie Vosgerau und schreibt u.a.: Heißt: Sie hat nicht nur, wie ich das beschrieben hatte, das Konzept der Grundrechte nicht verstanden, sondern Artikel 5 GG hat sie auch nicht kapiert. Aber sie ist Herausgeberin des Dreier-Kommentars zum Grundgesetz. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so lächerlich wäre. https://www.danisch.de/blog/2025/07/15/die-verfassungsrichterkandidatin-frauke-brosius-gersdorf-und-das-grundrecht-der-pressefreiheit/#more-70247 . Vielleicht gibt sie nun, ganz ohne es zu wollen, den Stolperstein, über den dieses „System“ seit… Mehr
Ehrlich gesagt mag ich diese Hoffnungsäußerungen nicht (mehr). Aber irgendwie klammert sich der eine odere andere daran, was absolut nicht verwerflich ist. Dieses System gibt nicht freiwillig auf, auch nicht bei größten, peinlichsten oder gefährlichsten Fehlern Einzelner oder generell. Wann ist zuletzt ein Regierungspolitiker wegen Verfehlungen, die früher unweigerlich zu Rücktritten führten, zurückgetreten ? Aber weit schlimmer ist das fehlende Korrektiv auf der anderen Seite – der außerparlamentarischen. Fehlend aus verschiedenen Gründen – Manipulation durch Propaganda und GW, erschöpfte, weil kaputtgespielte Bürger, staatstreues Verhalten wegen Versorgungsabhängigkeit etc. Parlamentarische Opposition, auch wenn stärkste Partei, wird kaltgestellt. Durch Wahlen wird sich nichts… Mehr
Es sind keine „Fehler“. Es ist der Plan – die Transformationsagenda: https://de.wikipedia.org/wiki/Welt_im_Wandel_%E2%80%93_Gesellschaftsvertrag_f%C3%BCr_eine_Gro%C3%9Fe_Transformation Das Gutachten stand 2011 – wobei die wbgu unter Schellnhuber natürlich schon viel länger „im Spiel“ war. Die „Handlungsempfehlungen“ lauteten damals wohl so – wobei jeder Punkt Tretminen enthält und beliebig ausformulierbar scheint: Den gestaltenden Staat mit erweiterten Partizipationsmöglichkeiten ausbauen CO2-Bepreisung global voranbringen Europäisierung der Energiepolitik ausweiten und vertiefen Ausbau erneuerbarer Energien durch Einspeisevergütungen international beschleunigen Nachhaltige Energiedienstleistungen in Entwicklungs- und Schwellenländern fördern Rasante Urbanisierung nachhaltig gestalten Klimaverträgliche Landnutzung voranbringen Investitionen in eine klimaverträgliche Zukunft unterstützen und beschleunigen Internationale Klima- und Energiepolitik Internationale Kooperationsrevolution anstreben Alleine die Punkte… Mehr
Fehler zu machen bei der Umsetzung eines Planes ist wahrscheinlicher als das ein Plan hieb- und stichfest aufgedeckt wird. Zumindest sind Fehler schneller und einfacher zu enttarnen.
In Deutschland passieren die meisten Fehler und offensichtlichen Widersprüche beim Verheddern im eigenen Brandmauergestrüpp der „Guten“.
Coronamaßnahmen z.B. waren kein Fehler, sondern ein Plan oder teil eines Plans.
Deshalb ziert man sich ja auch so bei den verantwortlichen Akteuren.
Merz war bis vor kurzem auch ein Hoffnungsträger. Illusionäre Verkennungen, aus der Verzweiflung geboren.
„Ehrlich gesagt mag ich diese Hoffnungsäußerungen nicht (mehr). Aber irgendwie klammert sich der eine odere andere daran“
Das ist die Tragik an dieser trügerischen Hoffnung.
„Das System“ aka die soziokulturelle Verbeulung wuchert seit den 60igern. Merkel war lediglich eine bizarre Blüte dessen, die aus dieser Verbeulung heraus die größte noch bürgerliche Partei zersetzt hat. Stolpern wird „das System“ noch lange Zeit nicht, dazu sind seine Deutungskräfte zu mächtig und homogen. Ein Parteienkartell, ideologisch gleichsinnige Massenmedien und eine zunehmend ideologisierte Justiz machen das unmöglich. Das Narrativ, das vom Juste mileu über das gekränkte juristische Wunderkind verbreitet wird, bestimmt die Sicht der Masse. Worum es inhaltlich geht, interessierte nur wenige, könnten sie es denn überhaupt verstehen. Das Wunderkind könnte es noch zur Ikone des Juste milieus schaffen.… Mehr
Das wäre mir ja fast durch die Lappen gegangen! „In Zeiten, in denen Politikerinnen und Politiker für sich zu Recht stärkeren Schutz vor verbalen Angriffen fordern […] Selbst an anonymer medialer Kritik und Schmähungen mitwirken […]“ Ich glaube, ich lese nicht richtig? Die Juristin schreibt von VERBALEN ANGRIFFEN und präzisiert ANONYMER MEDIALER KRITIK, nicht etwa von Beleidigungen, strafbaren Äußerungen? Diesen illegalen und verfassungswidrigen Schutz möchte sie für sich auch gerne in Anspruch nehmen? Kritik an ihren Äußerungen und ihrer Person unter Strafe unterbinden? Es geht in diesem Satz um genau das: Unter Strafe unterbinden. Das ist das, was Politiker am… Mehr
Ja. So wird es von Idi Amin aus Uganda auch überliefert: „There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.“
Nächster Schritt dann das, auch vom Afrikaner: “You cannot run faster than a bullet.”
Naja wie die linken Weicheierschreihälse so sind: erst austeilen, aber dann nicht einstecken können. Als Gruppe große Schnauze, alleine so klein mit Hut. Widerlich schon immer gewesen. Muß weg.
Fauke und Hubi haben eine Schulaufgabe in Deutsch. Der Lehrer stellt fest, dass ganze Abschnitte genau gleich sind. Er zitiert die beiden zum Katheder. Frauke erzählt, weder Hubi noch sie haben abgeschrieben ihr Onkel ist Rechtsanwalt und wird dem Lehrer eine Erklärung schicken. Dem Lehrer ist das zu dumm. Er gibt beiden eine sechs. Setzen!
Nachdem die nun gezeigt hat, aus welchem linke Holz sie besteht und was sie zu entscheiden gedenkt, wäre es der letzte Sargnagel für die CDU, wenn sie der Berufung dieser Extremen zustimmt. Im Zweifel für den Rechtsstaat, das muss auch bei solchen Maulwürfen des Linksextremismus gelten.
Dass die nun versucht, sich als Mutter Theresa darzustellen, ist doch verständlich und hat Vorbilder. Merz ist das beste. Lügen bis der Arzt kommt, um das Amt zu ergattern, und nachher sagen, ihr habt es doch gewusst. Selbst Schuld, ätsche bätsche, alla Nahles; auch so eine SPD Schmarotzerin.
Der vefassungsrechliche Skandal ist aber noch viel größer !!! Er hat historische Ausmaße !!! Unser Rechtstaat ist sterbend krank !!! Skrupellos und schamlos bestimmen diejenigen, des „Parteien Klüngel“ die überwacht werden sollen, selber ihre Richter. Das ist so, wie wenn die „Mafia“ selber, die Richter im Amt bestimmen dürfte. „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“, R. v. Weizsäcker Genau das ist die Ursache dieser verfassungsrechtlichen Krise die wir jetzt haben. Politische Parteien muss es lt. GG nicht geben, es darf sie geben. Der Vorgang belegt, dass der Bundestag schon längst zu einem „Partei Klüngel Organ“ geworden ist,… Mehr
Brosius-Gersdorf ist letztlich doch eine Frau, die an der frauenspezifischen Emotionalität/Irrationalität, die unfähig ist, den Makrokosmos, sprich die Interessen des indigenen Deutschen Volkes, zu betrachten, sondern im Mikrokosmos des eigenen Egos verharrt, gescheitert ist (zeigt diese sogenannte „Erklärung“ brillant auf), das Hegel, deutscher Philosoph, im 19. Jahrhundert, so beschrieb: „Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr, denn sie handeln nicht nach den Anforderungen der Allgemeinheit, sondern nach zufälliger Neigung und Meinung.“ – gegen die christliche Schöpfungsordnung, die unter anderem das Wesen der Frau formte, sind all die akademischen Grade/Titel, die Broisus-Gersdorf bedeutungsschwanger unter deren… Mehr
Und so was ist Professorin…
Du meine Güte. Die Reaktionen und Ansichten dieser Frau lassen einem das Blut in den Adern gefrieren. Gut, dass die Debatte öffentlich geworden ist – sonst wäre mir der Name auf meiner Liste „durchgerutscht“.
Was soll aus Studenten werden, die so auf ihr Berufsleben vorbereitet werden.
Eine schreckliche Zukunft aus autoritären und sektiererhaften Anwälten ohne Grundgesetzbezug rollt da auf uns zu…
Eine andere Kommentatorin schrieb:
„Schon ihr Doktorvater Horst Dreier wurde 2007 nicht nominiert, weil er die Menschenwürde relativierte.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Horst_Dreier#Wirken
.
Vielleicht lässt sich auch das ausführlicher betrachten?
Aber ich liebe doch alle, ich liebe doch alle Menschen, wir haben doch immer nur das Beste getan… Die Stotterei von Linken, die sich selbst natürlich immer nur für supersupergut halten, ist immer wieder unerträglich. Es ist schon weit über dreist hinaus, so vielen tausenden Menschen im Lande zu unterstellen, sie könnten angeblich gar nicht verstehen, was sie sagte und meinte, weil irgendwelche imaginären Kräfte ihnen ihre aus dem angeblichen Zusammenhängen gerissenen Äußerungen falsch interpretieren und sie nun falsche Schlüsse über ihre Intentionen ziehen. Derartige verschwurbelte Personen, die allzu gern anderen die Schwurbelei und den Aluhut andichten, leben offensichtlich in… Mehr
Man kann beispielsweise einem Antifa-Vertreter auch nicht die Führung des BKA anvertrauen. Weil man sich nicht darauf verlassen kann, dass er die nötige Gesetzestreue mitbringt. Es gibt Grundhaltungen, die eben die Eignung für bestimmte Positionen ausschließen. Wer für das Grundgesetz einstehen soll, muss seine Werte vertreten und zwar verlässlich. Die Demokratie hat offenbar gegen Brosius-Gersdorf entschieden und zwar aus diesem Grund. Wenn diese Frau die Demokratie nicht erträgt und die öffentliche Verhandlung der Besetzung öffentlicher Ämter ist dafür ein wesentliches Merkmal, dann kann sie die Demokratie nicht schützen. Ein Mensch mit Anstand und innerem Kompass würde sich spätestens jetzt zurückziehen.
Aber einem islamischen Schriftgelehrten aus Kairo die Position des „trusted flagger“? Geschehen vor Wochen durch grün Habeck und grün Müller: https://www.nius.de/nachrichten/news/digitalministerium-distanziert-sich-nach-nius-enthuellungen-von-neuer-zensur-stelle-sympathie-fuer-hamas-nicht-mit-der-ausuebung-als-trusted-flagger-vereinbar/4e0ddc7c-6ad1-4b13-8ba0-5d04cb79d4f9 Über diesen Ahmed Gaafar, den von den grünen Erwählten, gibt es allerdings gar nichts weiter, was uns den Hintergrund des Ägypters? näher bringen könnte: https://de.wikipedia.org/wiki/Meldestelle_Respect! Abgelichtet ist er in dem nius-Artikel jedenfalls mit dem Großscheich Ahmed Al-Tayyib, seit 2010 amtierender Großimam der Al-Azhar Universität in Kairo, der auch dem vorigen Papst bei der Enzyklika „fratelli tutti“ die Feder geführt haben soll und dem Erzbischof der englischen anglikanischen Kirche Justin Welby, der allerdings inzwischen wegen Vertuschung sexuellen Missbrauchs zurück getreten… Mehr
Die Linken Fraktionen im Bundestag sowie ihre medialen Gefolschaften sind es gewöhnt, daß von ihnen nicht Respektierte auch von der „demokratischen Mitte“ entsprechend behandelt und abgestraft werden.
Neutrale Überprüfungen werden der Komplizenschaft faschistischer Umtriebe diffamiert.
Jetzt wird eine von der SPD zur Bundesverfassungsschutzrichterin Vorgeschlagene von einer größeren Zahl von Unions-Abgeordneten abgelehnt, und die Richterwahl verschoben.
Jetzt sehen linke Kreise ihre Felle davonschwimmen und wenden sich gegen urdemokratische Gesetzmäßigkeiten, hier die Gewissensfreiheit der Abgeordneten.
Es ist gut, daß sich am konkreten Beispiel diese Leute selbst entlarven.
So die Entwicklung bis zum 15.07.25
Wie Opa schon sagte: wenn sie nur den Mund aufmacht, fängt sie schon an zu lügen. Hilde Benjamin 2.0, muß wie viele andere ganz weg. Ende Aus. F..k off!
Ich begebe mich mal auf das „intellektuelle“ Niveau dieser Frau(und der Linken und Grünen bei zahlreichen Debatten für die sie aus reinem Machtkalkül immer wieder versuchen die Deutungshoheit proklamieren): 1.)Nur weil ich ein Mann bin, wird meine (berechtigte) Kritik an Frau Brosius-Gersdorf und ihrer Äußerungen nicht ernstgenommen. 2.)Nur weil ich ein Mann bin, soll ich mein persönliches Wahlrecht und/oder meine Meinungsäußerung nicht ausüben dürfen und wider meiner Überzeugung wählen und wider meiner Überzeugung mein Klappe halten. Das Paradoxe, bzw. das was Frau Brosius (wie Linke und Grüne) nicht zu begreifen scheinen; meine beiden Punkte als Mann und Kritiker werden in… Mehr