Deutschland hat einen bewegten Wahlkampf hinter sich. Trotzdem ändert sich nichts Wesentliches in den Umfragen. Diese Beharrungskräfte zerstören das Land, bewahren es aber auch vor dem Umsturz. Wenn sich in der EU durch eine Wahl etwas verändert, wird sie verboten.
picture alliance / Eibner-Pressefoto - Collage: TE
Deutschland erlebt eine paradoxe Wahl, weil die Ausgangslage paradox ist. Einerseits ist das Land reich, gibt es laut Statista.de zum Beispiel neun Billionen Euro Sparvermögen. Andererseits klopft der Niedergang der Wirtschaft an, eigentlich hämmert der mehr gegen die Tür. Zweimal in Folge ist die Wirtschaft schon geschrumpft. Für dieses Jahr rechnet die Deutsche Industrie- und Handelskammer mit einem Rückgang von 0,5 Prozent. Anders als die stets zu optimistischen staatlichen und staatsnahen Prognosen liegen die Kammern mit ihren Vorhersagen meist recht nah am tatsächlichen späteren Ergebnis.
0,5 Prozent Schrumpfen wäre allein für sich schon ein schwerer Schlag für die Wirtschaft. Angesichts von zwei Jahren Schrumpfen in Folge und einem entsprechend niedrigeren Sockelwert wäre es eine soziale Katastrophe. Der ausufernde Sozialstaat ließe sich nur noch mit massiver Neuverschuldung finanzieren. Genau deswegen schrauben SPD und Grüne am Ende der „Schuldenbremse“ und gibt der Spitzenkandidat der Union, Friedrich Merz, zu verstehen, dass er seinen Widerstand gegen diesen Schritt nur noch bis zur Wahl zur Schau trägt – und nach dieser komplett aufgeben wird. Deutschland wird 2025 mit viel höherem Tempo wirtschaftlich vor die Wand fahren und die regierenden Parteien kaufen sich und ihrer Klientel mit massiven Schulden etwas Zeit.
Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat im Interview mit TE drei Prognosen gemacht: Merz wird eine Koalition mit SPD und/oder Grünen eingehen. Diese Politik wird noch verheerender als die der Ampel sein: mit mehr staatlicher Planwirtschaft und noch mehr staatlichen Repressionen gegen Kritiker der Regierung. Im Ergebnis zerreißt diese Politik die CDU. Sie wird verheerende Niederlagen einfahren und Merz nicht die vollen vier Jahre Kanzler bleiben, sondern eine Neuwahl notwendig werden.
Zwei der drei Maaßen-Prognosen haben sich schon bewahrheitet. Merz machte bereits mehrfach deutlich, zuletzt im RTL-Wahlkampf, dass SPD und Grüne seine bevorzugten Koalitionspartner sind. Stand jetzt reichte es nur für alle drei Parteien zusammen. Das würde sich dann Kenia-Koalition nennen. Wegen der Farben der Partei. Nicht weil diese Koalition für Zustände wie in Kenia stünde. Wobei …
Der amerikanische Vizepräsident JD Vance hat die EU davor gewarnt, den gemeinsamen Wertekanon mit den USA aufzukündigen: Demokratie, unanfechtbare Wahlen und das unverbrüchliche Recht auf freie Rede. Seitdem bellen hierzulande die getroffenen Hunde. Auch Merz macht Männchen. Er hat es weit von sich gewiesen. Nicht dass die Demokratie und die freie Rede in Deutschland und in der EU angegriffen werden – sondern dass der amerikanische Vizepräsident das offen benennt. Konrad Adenauer (CDU) hat den Deutschen als Kanzler einst versprochen: „Wir wählen die Freiheit.“ Merz will als Kanzler den Kampf gegen „Hassrede“ nutzen, um unliebsame Meinungen zu bekämpfen. Der christdemokratische Rechtsanwalt nutzt einen kommunistischen Kampfbegriff, der rechtlich nicht definiert ist, um die freie Rede in Deutschland und in der EU auszuhebeln. Maaßen behält Recht: Die Kanzlerschaft von Merz wird noch schlimmer als die von Olaf Scholz (SPD).
Die Deutschen haben Angst vor Veränderungen. Sie fürchten um ihr Häuschen, ihre neun Billionen Euro Sparvermögen oder ihren sicheren Platz im öffentlichen Dienst, der wächst und wächst, während die Wirtschaft schrumpft. Deswegen haben sie 16 Jahre lang Angela Merkel (CDU) zur Kanzlerin gemacht, danach ihren Vizekanzler Scholz und jetzt voraussichtlich den, der beide auf der Reservebank ausgesessen hat. Die Deutschen wollen keinen wirklichen Wandel. Sie haben nach 19 Jahren Merkel und Scholz immer noch nicht gelernt, dass der historischen Wandel kommt, auch wenn man ihn zu vermeiden sucht. Und dass dieser historische Wandel umso brutaler über die hinweggeht, die sich in Scheinwelten vor ihm flüchten. Wie in die Demonstrationen gegen die Instrumentalisierung von vermeintlich islamistischem Terror – die durch Merkel-Poller vor islamistischem Terror geschützt werden müssen. Weil eben der real ist. Und nicht das Lalaland der Anti-Rechts-Demonstrationen.
Wegen des Traums vom Lalaland wählen die Deutschen 2025 noch einmal die „Brandmauer“-Parteien. In der Hoffnung Biedermanns, dass die Brandstifter ihr Haus verschonen, so lange sie nur nett genug zu ihnen sind. Doch zuletzt München hat das Gegenteil bewiesen. Wenn ein Staat einen Asylbetrüger mit dauerhaftem Aufenthalt für seine Lügen belohnt, dann wird der sich nicht mit diesem Staat versöhnen – er wird ihn umso mehr verachten. Mit stets wachsenden Mikro-Aggressionen. Oder indem er gleich seinen Wagen in eine Menschenmenge steuert.
Beethovens fünfte Symphonie ist der Sound dieser Tage: Die Realität pocht an die Brandmauer. Merz kennt das Schicksal, das den regierenden Parteien droht. In seiner letzten Rede im 20. Bundestag hat er ausdrücklich davor gewarnt, dass bei der nächsten Wahl eine Partei wie die AfD nicht mehr bei 20 Prozent stehen wird – sondern vielleicht bei 40 Prozent oder mehr.
Allerdings werden sich Merz und seine rot-grünen Mitregierenden nicht in das an die Tür pochende Schicksal fügen. Sie werden kämpfen. Nicht indem sie Politik für die Mehrheit machen. Diesen Vorschlag von JD Vance weisen sie entsetzt und beleidigt von sich. Die Berliner Blase, voll mit WEF-Karrieristen, glaubt nicht an eine Politik für die Mehrheit. Sie weiß von sich selbst, dass sie dazu nicht fähig – und diese auch nicht ihr Ziel ist. Sie planen den Umbau der Gesellschaft in ihrem Sinne. Sie sagen das auch ganz offen. Auch wenn sie das Kunstwort der „Transformation“ für diesen Umbau von Wirtschaft, Demokratie und Rechtsstaat gewählt haben.
In Rumänien hat eine Wahl etwas geändert. Das heißt: Sie hätte. Also hat ein Gericht sie rückgängig gemacht. Offiziell. Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton prahlt offen damit, dass es die EU war, die den Sieg von Konservativen für nichtig erklären lassen kann – und dass sie es in Deutschland falls nötig wiederholen würde. Falls nötig hieße zum Beispiel, wenn die AfD bei 40 statt bei 20 Prozent landen würde. So wie es Merz für die Zeit nach seiner rot-grünen Kanzlerschaft vorhersagt.
Seit der gecancelten Wahl herrscht in Rumänien eine demokratisch nicht legitimierte Regierung. Ein täglich währender Verfassungsskandal in der EU. Ein Beweis dafür, dass Vance mit seinen Warnungen exakt richtig liegt. Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) sind rumänische Zustände indes wünschenswert. Er sagt ganz offen, dass eine Wahlwiederholung wie in Rumänien auch in Deutschland möglich wird – wenn sich durch die Wahl tatsächlich etwas ändert.
Kommunistische Kampfbegriffe wie Kampf gegen „Hassrede“ oder „ausländische Einmischung“ passen in den Mund des sozialdemokratischen Apparatschiks besser als in den des Nachfolgers Konrad Adenauers. Doch beide stehen für eine Koalition der regierenden Parteien, die ihre Regierung zu verteidigen bereit ist – zur Not gegen die Mehrheit. Dann heißt undemokratisch künftig eben demokratisch, Unterdrückung der Redefreiheit „Kampf gegen Hassrede“ oder wirtschaftlicher Niedergang Neudefinition von Wohlstand. Mit ihrer Sprache arbeiten Merz, Steinmeier und Co bereits an der „Transformation“ des Staates in ihrem Sinn.
Deutschland hat zwei Probleme. Das erste wäre lösbar: eine moralisch korrupte und inhaltlich komplett überforderte Politikerkaste. Die ließe sich abwählen. Doch diese Kaste ist bereit, Demokratie und Rechtsstaat zu „transformieren“. Das zweite Problem wird daher eine Regierung sein, die es sich verbittet, dass der amerikanische Vizepräsident ihnen sagt, sie beugten das Recht und die Freiheit in ihrem Land – weil es genau das ist, was ihre Vertreter bereits tun und noch verstärkt vorhaben. Verbunden mit einem beispiellosen Niedergang eines Landes in der Deindustrialisierung: mit alten Deutschen, die zu den ersten Armutsopfern gehören werden. Und mit jungen Einwanderern, die sich um das Wohlstandsversprechen geprellt sehen und diese Enttäuschung in noch mehr Wut transformieren werden.
Ganz ehrlich. Der Wunsch nach nochmal 16 Jahren Merkel ist schon verständlich: Einfach noch mal die Realität so lange aussperren, so lange sie sich aussperren lässt. Blöd ist nur das Wissen, dass dies nicht mehr gutgehen wird – ja, dass es schon längst aufgehört hat, gut zu gehen. Die Realität hämmert an die Tür, wie das Schicksal in Beethovens Fünfter – viel ist von der Tür nicht mehr übrig.
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Lieber Herr Thurnes, ich stimme soweit in allem zu. Aber etwas muss ich ergänzen: Das Problem wird nicht an der Urne sondern irgendwann auf der Straße, hoffentlich wie 1989 in der DDR, gelöst.
Der deutsche Genpool ist inzwischen weitgehend ausgetrocknet. Nach mehreren großen Auswanderungswellen und zwei Weltkriegen in denen die besten Teile des Volkskörpers verloren gingen, hat die seit der Boomergeneration dramatisch sinkende Fertilität den letzten Sargnagel eingeschlagen. Die völlig fehlkonstruierten Sozialsysteme sorgen zudem dafür, dass heute kognitiv minderbemitteltes Prekariat, überwiegend auch noch aus dem Ausland, viele Kinder bekommen, die sie sich in einer normalen Welt niemals leisten könnten. Während die Leistungsfähigen und leistungsbereiten Deutschen, die das alles finanzieren, sich wenn überhaupt, nur ein Kind leisten. Die restlichen Deutschen haben ihren Staat so organisiert, dass es mittelfristig unweigerlich zur Auflösung und zum Verschwinden… Mehr
Ich Vetter mittlerweile die Meinung , diese Land und sein Volk hat es nicht besser verdient ! Nur 20 % der Wahlberechtigten wollen einen notwendigen und rettenden Politikwechsel , aber 80 % der Wahlberechtigten ( Nichtwähler inbegriffen) wollen den endgültigen Untergang !
Was ist das deutscheste aller deutschen Wörter? Gemütlichkeit. Ein Begriff, den es in keiner anderen Sprache gibt. Die Deutschen haben es gerne gemütlich. Selbst in der DDR, in der es von früh bis spät um Planerfüllung und Faschismusgelabere ging, hatten sich die Menschen ihre gemütlichen Ecken eingerichtet. Freiheit aber ist nicht gemütlich. Gemütlich ist, wenn du von der Obrigkeit gesagt bekommst was richtig oder falsch ist. Das ist es, was die Deutschen in der Mehrheit wollen: Keine Verantwortung übernehmen. Nicht umsonst ist Existenzgründung und Hausbau in D so aufallend niedrig im europäischen Vergleich. Das kann man sehr schön in unseren… Mehr
Mit Verlaub, aber das ist Unsinn. Gemütlichkeit gibt es auch in anderen Sprachen (Englisch cosiness) und daran ist nichts verkehrt. Die Probleme der Deutschen sind erstens ihre latente Angst vor allem neuen und unbekannten und zweitens ihre jahrelange Verhätschelung durch Vater Staat. Der zweite Punkt gilt vor allem für die westdeutschen Bürger dieses Landes. Man hat den mühsam erschaffenen Wohlstand als gottgegeben angenommen und denkt sich es geht immer so weiter. Parallel dazu hat der Staat in nahezu alle Lebensbereiche eingegriffen, so dass nun ein Großteil der Bevölkerung als erstes auf den Staat schaut, wenn Probleme zu lösen sind. Eigenverantwortung… Mehr
Meine Eltern waren gewarnt vom tödlichen eingreifen der Russen. Die Wegnahme der Kinder bei ‚falscher‘ Meinung etc.. Schwerste Stasiverfolgung durch Verräter in jedem Haus! Studier- und Berufsverbote, was Knast bedeuten konnte, denn wer nicht gearbeitet hat, war ein Knastkandidat. Das änderte sich erst mit Gorbatschow und als wir mehr wurden, viel mehr und die Sozialisten so viele nicht mehr einsperren konnten! Wir Jungen, durch unsere Eltern bestärkt, waren der Aufbruch Ende der 70er und besonders in den 80ern, getrieben vom jugendlichen Freiheitswillen. Von gemütlich eingerichtet derer, die den nationalen Sozialismus der DDR verabscheuten, kann also nicht die Rede sein! Allenfalls… Mehr
Deutschland ist nicht reich! Die deutschen Privathaushalte haben erhebliches Vermögen, ja, aber der deutsche Staat ist durch die Politik der vergangenen 45 Jahre verarmt, verschuldet und (mit dem Vermögen der Privathaushalte) in der Gläubigerpflicht für die Euro-Staaten. Der Reichtum der Bürger ist Teil des Dilemmas, da er eine Grundlage des dekadenten staatsfernen Verhaltens geworden ist.
NIcht nur das, im gesamten Mittestand und im kleineren Unternehmertum fehlt es komplett an Eigenkapital das dringend notwendig wäre.
Das bedeutet keine Innovationen, keine Modernisierung, keine irgendwie mit Kapital verbundenen Unternehmerischen Vorstöße. Und von den Banken gibt es für kleine Betriebe ohnehin nichts mehr.
Verlust auf mehreren Ebenen ist das Ergebnis und damit meine ich nicht nur den finanziellen.
Ich glaube nicht, dass es die letzten freien Wahlen sind. Anders, es werden die letzten Manipulierten Wahlen sein. Solche Bösartigen Kräfte haben letztlich immer versagt. Wir werden den ganzen Woken Schwachsinn aber ausbaden müssen!! Und Reich ist dieses Land schon lange nicht mehr, das ist auch Manipuliert.
Wenn die Deutschen jemals über eine Verfassung abstimmen werden, werden sie mit Artikel 2 „Freiheit“ die größten Probleme haben. Freiheit ist den Deutschen unheimlich, denn Freiheit heißt Eigenverantwortung und das fürchten sie am allermeisten.
Ich glaube nicht, dass Beharrungskräfte oder deutsche Angst die Hauptursache für die Situation sind.Sie mögen ihren Teil beitragen, doch die Hauptursache ist in der erfolgreichen Propaganda der Ökosozialisten zu suchen. Sie haben den Marsch durch die (Medien-)Institutionen, die Gerichte und die Bildungseinrichtungen erfolgreich abgeschlossen. Die Bürger werden von Kindergarten über Schule, Ausbildung / Studium systematisch indoktriniert, dann setzen die ÖR-Zwangsgebührensender und die Haltungspresse die Arbeit fort. Wann gab es das letzte Mal eine ARD-Krimi, in dem ein Asylbewerber der Mörder war? Framing mag subtiler, aber nicht weniger wirksam sein. Die Kräfte der Freiheit und der Vernunft sind weder gebündelt noch… Mehr
Ratio, mit Verlaub: Das ist der feige Versuch, eigene Verantwortung an Andere abzuwälzen. Der Wähler ist der Souverän, der Chef oder „Unabhängige“ ist dieser Republik. Und der Chef ist verantwortlich, solange er die Vorteile einer Demokratie genießen will. Will er die Verantwortung nicht: Ab in z.b. den Iran!!! Chef sein und die ALLEINIGE Verantwortung haben Sun zwei Seiten der gleichen Medaille. Und nicht alle Souveräne, nur deren überwältigende Mehrheit hat seit Jahren vollkommen versagt (V.a. auch gegenüber den EIGENEN Nachkommen): Aus Gleichgültigen: Die wirkliche Wurzel des BÖSEN (Hannah Arendt). Öffentliche Kampagnen des ÖRR oder der Süddeutschen et. al.: Ich kach‘… Mehr
Ich denke, Sie unterschätzen die Wirkung der Propaganda und überschätzen Nischenprodukte wie T-Einblick, Achse des Guten oder Reitschuster u.ä. Letztlich sind diese ersten sehr wirksam als „rechte Verschwörungsmedien“ gefragt worden, denen man kein Wort glauben kann. Diejenigen, die politisch genug interessiert und geistig unabhängig genug sind, um sich hier zu informieren sind eine winzige Minderheit. Einem Indoktrinierten zu sagen, er souverän und wenn er das nicht erkennt, habe er versagt scheint mir so erfolgversprechend zu sein, wie einem Alkoholiker zu sagen, er könne jederzeit aufhören.
Der Wahlkampf ist moralisch der verkommenste und abstoßendste, den wir seit 1949 erlebt haben.
Die AfD sagt wenigstens, was sie will. Zum Thema Zuwanderung: Remigration. Sogar das BSW spricht sich für eine Begrenzung der Einwanderung aus.
Wären die anderen Parteien ehrlich, müssten die Linken auf ihre Plakate schreiben: „Eine Million Einwanderer jährlich!“ Und bei den Grünen müsste es sogar „Unbegrenzte Zuwanderung“ heißen.
Aber das, was ihr Programm ist, schreiben sie natürlich nicht auf ihre Plakate. Es könnte ja ihre Wähler verunsichern.
„Freiheit“ hatte in Deutschland nach meiner Erinnerung selten mehr als 20-30% Zuspruch. Meistens weniger.