Donald Trump bricht radikal mit der grünen Politik seines Vorgängers: Raus aus dem Pariser Klimaabkommen, Ende des Green Deals, Fokus auf preiswerte Energie und industrielle Stärke. Während die USA erstarken, droht Europa im Energiekostenstrudel zu versinken.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Evan Vucci
Diese Zeitenwende kann man nicht hoch genug einschätzen. In atemberaubendem Tempo warf er eine Maßgabe nach der anderen der grün-linken Vorgängerregierung über Bord: Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen – Zack – Energienotstand ausgerufen – Zack – raus aus der WHO – Zack – raus aus dem Pariser Klimaabkommen – Zack.
Vor allem dieser letzte Schritt dürfte zu den bedeutendsten des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten gehören. Donald Trump steigt aus der „Klimarettung“ aus. Er unterzeichnete im Oval Office demonstrativ ein Schreiben an die Vereinten Nationen, in dem die Vereinigten Staaten aus dem sogenannten Pariser Klimaabkommen aussteigen.
Mit diesem Abkommen werden amerikanische Steuergelder in Länder geleitet, die weder die finanzielle Unterstützung benötigen noch verdienen, wenn es um die Interessen des amerikanischen Volkes geht, heißt es in dem Dekret.
Außerdem wies Trump die Behörden an, Ausgaben aus dem sogenannten Inflation Reduction Act zu stoppen, mit dem Biden „erneuerbare“ Energien, angeblich „grünen“ Wasserstoff, Energiespeicher, Elektroautos und Wärmepumpen fördern wollte.
Außerdem dürfen keine neuen Projekte der Windradindustrie mehr genehmigt werden.
Die Vorgängerregierung unter Joe Biden hatte dagegen noch im Dezember einen Plan präsentiert, nach dem die sogenannten Treibhausgasemissionen der Vereinigten Staaten bis 2035 um mehr als 60 Prozent gesenkt werden sollten – mit den entsprechenden schlimmen Folgen für die amerikanischen Bürger.
Bereits bei seiner ersten Amtszeit hatte Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Abkommen verabschieden. Weg von dem „wir retten das Klima der Welt“-Märchen, mit dem westliche Industrienationen entscheidend geschwächt wurden.
Jetzt heißt die Losung „Drill, Baby, Drill“! Trump will das stärken, was eine leistungsfähige Industrienation ausmacht: reichlich vorhandene und zudem preiswerte Energie. Denn bessere Energiequellen waren bisher immer die Voraussetzung für technische und wirtschaftliche Entwicklung, Prosperität und letztendlich das Wohlergehen der Menschen. Drastisch eskalierende Energiepreise sorgen dagegen für eine Inflationskrise, beschrieb Trump in seiner Rede die Lage der Nation. Deswegen hat er auch einen nationalen Energie-Notstand ausgerufen. Dabei liegen im Boden der Vereinigten Staaten die größten Öl- und Gasvorkommen aller Länder der Erde. Trump: „Wir werden sie nutzen!“
Dies ist nichts weniger als eine radikale Abkehr von der grün-linken „zurück ins vergangene Jahrhundert“-Politik, mit der Energie verknappt und verteuert wurde. Trump verkündete das Ende des Green New Deals. Jener CO₂-Ablasshandel, mit dem über ein betrügerisches Zertifikatesystem die Verbraucher drastisch abgeschöpft werden, lenkt lediglich die Milliarden in die Kassen neuer Profiteure um. Damit soll Schluss sein – zumindest in Amerika.
Dazu passt auch, dass jeder Amerikaner wieder das Auto kaufen können soll, das er will, wie Trump in seiner Rede ausführte. Die einseitige Bevorzugung von Elektrofahrzeugen, die es auch in Amerika gibt, wird gekippt, um die amerikanische Autoindustrie zu retten. „Wir werden in Amerika wieder Autos in einem Tempo bauen, das sich noch vor wenigen Jahren niemand hätte träumen lassen!“ Trump weiß: Gerade bei den gewaltigen Entfernungen in Amerika ist preiswerte Mobilität ein wesentlicher Teil der Freiheit. Dies klappt nur mit dem individuellen Fortbewegungsmittel Auto.
Dies alles wird erhebliche Folgen für eine stärkere Finanz- und Wirtschaftskraft der Vereinigten Staaten haben.
Während die USA bald vor wirtschaftlicher Kraft kaum mehr laufen können, verkommt Europa mehr und mehr zu einem Armenhaus. Denn hier – vor allem in Deutschland – werden dagegen die fatalen Folgen jener Klimarettungsmärchen deutlich sichtbar: Immer häufiger geraten Unternehmen ins Stolpern, müssen schließen, weil die Energie zu teuer geworden ist. Oder weil sie jene CO₂-Zertifikate nicht mehr bezahlen können, wie es die jahrhundertealte Zanders Papierfabrik in Bergisch Gladbach erlebte.
Selbst gut geführte, traditionsreiche Unternehmen geraten unter die Räder. Ganze Industriezweige werden unter dem Klimadiktat zertrümmert: Die Autoindustrie und vor allem die Zuliefererindustrie sind nur herausragende Beispiele. Wir beschreiben sie alle hier in schöner Regelmäßigkeit. Zuletzt musste gestern, am Tag der Inauguration von Trump, eines der letzten Stahlwerke Deutschlands seine Öfen abschalten: Der Grund – zu hohe Strompreise. Dramatischer kann der Kontrast nicht ausfallen.
Schwacher Trost: Bisher schwappten die meisten Wellen von Amerika mit gehöriger Verspätung herüber nach Europa. Hoffentlich wird diese „raus aus dem Green Deal“-Welle nicht zu lange über den Ozean benötigen, damit hierzulande noch Industriereste vorhanden bleiben.
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Die fossile Lobby hat sich durchgesetzt. Naja, die Klimaziele waren eh schon nicht einzuhaltenden und hunderte Milliarden an Klimaschäden werden die nächsten Jahrzehnte folgen. Die Biodiversitätskrise kommt dann noch obendrauf.
Hier explodierenden die Kosten.
Mit dem Ergebnis zerstörter oder marginalisierter Kaufkraft.
Ein verarmendes Land generiert kein Wachstum.
Vielleicht sollte man mal dabei nicht vergessen, dass besagte Industrie in Deutschland vornehmlich den Mund gehalten hat oder wie ein Lemming den Bückling vor Parteien und Medien gemacht hat, obwohl für Menschen mit klarem Verstand absolut klar und absehbar war, was diese Politik uns allen antut. Ich erinnere mich kaum an Unternehmen, die dagegen nachdrücklich protestierten oder Opposition gemacht haben. Auch Gewerkschaften waren ein Totalausfall und sind mehrheitlich brav hinterher marschiert. Ja, im Marschieren ist der Deutsche spitze. Hier bei uns war Volkswagen der Garant für ein friedliches und auskömmliches Leben. Das ist alles Geschichte. Es geht allen mehr als… Mehr
Allein die Begründung zum Ausstieg – unabhängig von der pseudowissenschaftlichen Klimalogik*) siehe unten – ist schon bemerkenswert und zeugt von Logik und klarem Verstand – erfrischend nach Joe Biden! *) Fast alle Wortzusammensetzungen mit dem Wort Klima sind unsinnig und entbehren jeder Wissenschaftlichkeit; dazu genügt es nur die Definition für Klima zu lesen (und zu verstehen). Dazu kommt, dass „Klima“ ist ein wertfreier Begriff ist, denn Klima gibt es überall – im Kleinen wie im Großen – egal welches Wetter gerade herrscht. Selbst wenn es überall auf der Welt 10° C wärmer wäre in Hamburg, wäre es immer noch das… Mehr
Dieser „Ausstieg“ ist möglich, weil die USA nie formal „in“ dem Pariser Klimaabkommen waren, es wurde von den USA nie ratifiziert. Dazu wäre neben der Unterschrift des Präsidenten eine Kongressmehrheit notwendig; diese hat es nie gegeben.
Obama und Biden haben immer so getan, als ob die USA das Abkommen anerkennen würden, sie haben es jedoch nie dem Kongress vorgelegt. Auch als die Democrats die Mehrheit hatten, hab es gab es für Klimaverpflichtungen nie eine Mehrheit.
Das was Trump in den USA macht würde ich mir auch hier in Europa, vor allem für Deutschland wünschen. Noch knebelt die EU die Länder, die im Verein sind – das wird sich vielleicht in 4 – 5 Jahren ändern – Bis dahin dürften die meisten EU-Länder dort sein wo Deutschland jetzt schon ist – und Deutschland – wird dann auf dem Niveau Bulgariens vor 30 Jahren sein.
Eine der besten und wichtigsten Entscheidungen, ebenso wie der WHO Austritt, der neuen Trump Regierung. Dieser Klimairrsinn muss schleunigst beendet werden, sonst sind die EU und Deutschland bald wirtschaftlich endgültig am Ende! Was aber wird jetzt erst einmal passieren, Deutschland wird die Einzahlungen in den Klimafonds und an die WHO übernehmen und sich endgültig ruinieren!
Der metaphorische Baum des „Umweltschutzes und der Klimarettung“ wird nun gefällt, in dessem dichten, dunklen Schatten die Hydra im Reich der Mitte so auffallend unauffällig wachsen und gedeihen konnte.
Möge die grelle Sonne das enthüllte Wurzelwerk beleuchten.