Halbzeit für Meloni

Als sie im November 2022 ihr Amt antrat, dachten viele Beobachter, die Regierung von Giorgia Meloni werde das Schicksal ihrer über 60 Vorgängerregierungen seit 1946 teilen. Heute gilt sie als Anker in der EU, ist geschickte Vermittlerin zwischen Washington und Brüssel und setzt immer neue Akzente

Das ist mal eine Meldung: Italien zieht beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf mit Frankreich gleich – und demnächst wohl auch vorbei, wie es aussieht. Zwar liegt Italien beim Gesamt-BIP von 2,1 Billionen noch deutlich hinter dem Nachbarland mit 2,9 Billionen Euro. Aber es ist eine bemerkenswerte Entwicklung für das Land, das rund ein Jahrzehnt lang eine von linken Statthaltern verwaltete EU-Provinz war. Noch vor einem Jahrzehnt lag Frankreich beim Pro-Kopf-BIP ganze zehn Prozent vor Italien.

Es ist eine Meldung, die Giorgia Melonis Halbzeit versüßt. Ende April war die Hälfte ihrer Legislaturperiode um, die im Oktober 2022 begonnen hat. Medien und Parteien links der Mitte hatten damals das Schreckensbild einer post-faschistischen Politikerin gezeichnet, die sich nie von Mussolinis Erbe distanziert hätte.

Das hat sich als doppelte Fehleinschätzung entpuppt. Einerseits weil Italien weiterhin eine funktionierende Demokratie ist. Andererseits weil nicht Italien, sondern Deutschland im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit steht – wo nichts ahnende Bürger frühmorgens aus dem Bett geklingelt werden, weil sie im Internet das falsche Meme geteilt haben.

Auch Vorwürfe, Meloni sei eine Deutschenhasserin, die ihre Politik gegen Berlin ausrichte, haben sich bis heute nicht bewahrheitet. Vielmehr hat Meloni – das wird häufig vergessen – ihren ersten bilateralen Besuch dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz abgestattet. Die Römerin umgarnte mit ihrer charmanten Art den spröden Sozialdemokraten. Während dessen Partei gegen Meloni giftete, arbeitete Scholz konstruktiv mit ihr zusammen. Melonis besonderes Talent: Sie behält ihren Stil und ihre Werte, agiert aber pragmatisch in der Sache.

Das galt nicht nur bei Scholz. Beim G7-Gipfel in Apulien verschaffte Meloni Italien wieder einen Platz auf der Weltbühne und setzte zudem durch geschickte Einladungen, etwa an Papst Franziskus und Javier Milei, besondere Akzente. Frankreich, das den Tagesordnungspunkt eines „Rechts auf Abtreibung“ verankern wollte, ließen die Italiener machiavellistisch abblitzen; andernfalls hätte es einen Eklat im Angesicht des Papstes gegeben.

Mit Ursula von der Leyen befreundet

Verwundert beäugen die Beobachter aller Lager auch die Frauenfreundschaft zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der italienischen Ministerpräsidentin – die sich weiterhin als „Ministerpräsident“ anreden lässt. Emmanuel Macron kämpft mit einem unregierbaren Parlament, in Deutschland regierte eine zerstrittene Ampel, in Spanien verwaltete eine unpopuläre Linksregierung das Land, in Polen tobte ein Krieg zwischen der Tusk-Regierung und der oppositionellen PiS. Ausgerechnet das chronisch instabile Italien erwies sich in dieser Zeit als der stabile Anker der EU.

»Der Rassismus des Fortschritts«
Nur gesteuerte, legale und kompatible Einwanderung lindert Leid
Gewählt hat Meloni die deutsche Kommissionspräsidentin nie. Sie hat in Brüssel Aufbaugelder für Italien lockergemacht, eine Allianz migrationskritischer Staaten wie Ungarn, die Niederlande und Dänemark zu schmieden versucht und im Zuge von J.D. Vance’ Münchner Rede die schwindende Meinungsfreiheit in Europa beklagt. Zugleich hat sie einen scharfen Konfrontationskurs stets vermieden. Anders als bei Ungarn und Polen wie auch Italien unter der „Populistenregierung“ aus M5S und Lega (2018/2019) hat Brüssel es im Gegenzug bisher vermieden, gegen Rom vorzugehen.

Dass Meloni diese Taktik gewählt hat, begründet sich aus der Vergangenheit. Sie hat vor 15 Jahren hautnah erlebt, was es bedeutet, wenn Italien zu forsch gegen Brüssel vorgeht – und Frankreich und Deutschland dagegenhalten. Im Jahr 2011 wurde der damalige Premier Silvio Berlusconi de facto durch die Europäische Zentralbank (EZB) entmachtet. EZB-Chef Jean-Claude Trichet und der Chef der italienischen Zentralbank, Mario Draghi, setzten mit einem gemeinsamen Brief die Regierung dermaßen unter Druck, dass der „Cavaliere“ die Mehrheit im Parlament verlor. Angeblich sei Berlusconi nicht fähig oder bereit, Strukturreformen durchzusetzen, hieß es.

Medien und Bevölkerung erkannten in dem Schreiben eine „EZB-Regierungsanweisung“. Der französische Staatspräsident Nicholas Sarkozy machte auf Berlusconi Druck, zurückzutreten. Merkel wollte den „Cavaliere“ ebenfalls loswerden. Am 12. November 2011 war es dann tatsächlich so weit: Berlusconi trat zurück. Eine technische Regierung unter dem Wirtschaftsprofessor und früheren EU-Kommissar Mario Monti übernahm das Ruder.

Meloni „einmischungsgeschädigt“

Monti wurde von den Italienern als „EU-Mann“ wahrgenommen. Vier Tage nach Berlusconis Rücktritt verloren sämtliche Minister ihr Amt – darunter auch die jüngste Ministerin der italienischen Geschichte, Giorgia Meloni. Die Ministerin für Jugend und Sport war zu diesem Zeitpunkt 34 Jahre alt. Geprägt hat Meloni neben diesem Erlebnis, wie Frankreich sich in die italienische Interessensphäre Libyen einmischte, am Krieg gegen Gaddafi mitwirkte und damit die Migrationskrise mit auslöste.

Aus dieser Erfahrung speisen sich unausgesprochene Prämissen der Römerin, die im Jahr 2012 Berlusconis Mitte-rechts-Partei verließ und mit den Fratelli d’Italia die Tradition der nationalkonservativen Alleanza Nazionale wiederbelebte. Ihre Partei erreichte in den ersten Jahren meistens zwischen drei und fünf Prozent.

Der neue Shootingstar der Rechten war Matteo Salvini von der Lega, der den Parteienzirkus aufmischte. Mit der Regierungsbeteiligung 2018 und seiner kurzen, aber intensiven Amtszeit als Innenminister setzte er Akzente und erzielte in Umfragen über 30 Prozent Zustimmung. Meloni spielte in dieser Zeit nur die dritte Geige hinter dem kraftmeierischen Salvini und der abgespeckten ehemaligen Volkspartei Forza Italia von Berlusconi.

Frau, Mutter, Italienerin, Christin
Vom Arbeiterviertel Garbatella in den Palazzo Chigi
Das Blatt wendete sich, als im Zuge der Corona-Krise nahezu sämtliche Parteien in eine „Regierung der Nationalen Einheit“ eintraten. Die Fratelli blieben außen vor. Sie bildeten damit die einzige rechte Oppositionspartei. Salvini und Berlusconi trugen die unpopulären Gesetze der Corona-Zeit mit. Melonis Aufstieg begann genau in dieser Zeit, weil sie einen Kontrapunkt setzte.

In diesem Zusammenhang veröffentlichte sie Ende 2021 ihre Autobiografie: „Ich bin Giorgia“. In dieser nimmt Meloni Bezug auf den Slogan einer viral gegangenen Rede, die zum Internetphänomen wurde: „Ich bin Giorgia, ich bin eine Frau, ich bin eine Mutter, ich bin Italienerin, ich bin Christin.“ Von diesem Moment an etablierte sie sich als Führungsfigur der Konservativen. Ein Jahr später war sie Ministerpräsidentin.

Das Buch ist mittlerweile auf Deutsch erschienen – denn das Phänomen Meloni ist kein italienisches mehr. Mit ihren Auftritten ist sie in Europa und der ganzen Welt zu einem Symbol einer jungen, rechten Generation geworden. Sie steht für ein stabiles Land, das nach Jahren der Demütigungen mit neuem Selbstbewusstsein auf sich schaut. In der EU ist Italien zum eigentlichen Kontrapunkt Frankreichs geworden. Das Stottern des französisch-deutschen Motors hat Meloni taktisch klug genutzt, um Italien wieder als ernst zu nehmenden Faktor zu positionieren.

Kräfteverschiebung Richtung Italien

Die Kräfteverschiebung zeigt sich auch am Beispiel des französisch-italienischen Autokonzerns Stellantis (Peugeot und Fiat). Dessen ehemaliger Chef Carlos Tavares stand Macron nahe. Mittlerweile hat sich der Wind gedreht, und der neue Stellantis-CEO Antonio Filosa ist ein Fiat-Mann.

Das sind nur Schlaglichter auf die ökonomische und politische Situation. Stärkstes Abbild der neuen italienischen Stärke ist wohl der Spread, also der Renditeabstand zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen, der die Risikobewertung der Anleger widerspiegelt. Hatte er zum Höhepunkt der Finanzkrise fast sechs Prozentpunkte erreicht, liegt er heute mit einem knappen Prozentpunkt auf einem vergleichsweise niedrigen Wert.

Meloni steuert Italien also durch ruhiges Gewässer, was in einem Land mit ständigen Parteiintrigen, sklerotischem Etatismus und fest durch den ideologischen Gegner besetzten Posten in Bürokratie und Justiz bereits viel bedeutet. Anders als Berlusconi ist Meloni mehrfach abgesichert: durch ihr Taktieren mit Brüssel, durch die Schwäche Frankreichs – und durch die „special relationship“ mit den USA. Italien ist dank Donald Trump und der ideologischen Nähe im Begriff, Großbritannien zu ersetzen. Ein lang gehegter römischer Traum. Meloni hat ihn sich erfüllt.

Giorgia Meloni, Ich bin Giorgia. Meine Wurzeln, meine Vorstellungen. Europa Verlag, Hardcover mit Schutzumschlag, 384 Seiten, 26,00 €.


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Kommentare ( 14 )

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14 Comments
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stefan4712
13 Tage her

Unsere Qualitätsmedien, angefangen beim Spiegel über ARD,ZDF haben den Faschisimus in Italien heraufziehen sehen. In ihren verdrehten Gehirnen liefen wieder die Schwarzhemden durch die Gassen und schlagen alles zusammen. Die Supstanzen die die nehmen, sollten sie unbedingt absetzen. Scheint eine verschobene Realität in deren Gehirnen zu erschaffen. Ich mache mir sehr große sorgen und diese journalistische Spezie. Wenigsten hat Italien hat eine Frau an der Regierung, die zumindest weis was ihre Wähler wollen und nicht das Land mit Fake-Flüchtlingen flutet um dann anschließend zu sagen, wir schaffen das. Obwohl die Dame „außer Dienst“ sich bei dem „Wir“ sich nicht inbegriffen… Mehr

Franz Schroeder
18 Tage her

NUR MAL SO AM RANDE BEMERKT:

DIE TÜRKEI HAT ZWEITGRÖSSTE NATOARMEE BEI EINEM BIP VON 950 MILLIARDEN EURO BEI 85 MIO EINWOHNER.

BAYERN UND BADEN WÜRTTEMBERG HABEN ZUSAMMEN EIN BIP VON
1,3 BILLIONEN EURO BEI 24,5 MIO EINWOHNER.

🤔🤔🤔

UND DIE GRÜNEN ERZÄHLEN UNS IMMER, DIE TÜRKEN, WENN MAN NACH DEM BIP GEHT GEHÖHREN SIE EHER ZU DEN FAULEREN AUF DIESER WELT,
ABER DIESE TÜRKEN HABEN DEUTSCHLAND NACH DEM KRIEG WIEDER AUFGEBAUT.
PS:
BIP DER BRD 4,5 BILLIONEN….

WIR SIND WOHL VON LAUTER LOOSERN UMGEBEN.

😂😂😂

Laurenz
18 Tage her

Die Punkte, die Sie, Herr Gallina, ansprechen, sind nur die, welche wir in den Popel-Nachrichten erfahren. Hätte mir mehr Tiefe erwartet. 1. Meloni ist hübsch & charmant, dem kann sich kein männlicher Kollege entziehen. 2. Wenn Meloni nicht gendert, warum tun Sie es als ein! Schreiber-Fachkraft? 3. Wir wissen, daß Meloni mehr Hirn hat, als alles Amts-Kollegen in der EU zusammen. 4. Wir wissen auch, daß die Melonisierung im Verständnis Melonis liegt, daß man nicht, wie Salvini überall Fronten aufmachen kann. 5. Aber wie lange hält es Meloni durch, nur Potemkin’sche Dörfer in die Ukraine zu schicken. 6. Es ist… Mehr

Last edited 18 Tage her by Laurenz
Reiner Kleister ORiGiNAL
18 Tage her

Giorgia Meloni gilt heute weltweit berechtigterweise v. a. als Hochverräterin an ihren Wählern, denen sie vesprochen hatte, die Flutung Italiens und auch Europas mit sog. „Flüchtlingen“, die zu 99% auch keine solchen sind, zu stoppen und den Treck umzudrehen! Ihre „Freundschaft“ mit der Hochverräterin Flintenuschi, kann sie sich gepflegt dorthin stecken, wo die Sonne nie scheint. Ich frage mich, wie ein Autor, der für Tichy schreibt, dazu kommt, eine solch zugeschleimte Jubel-Arie auf die Meloni zu schreiben. Und von wg. der Risikobewertung zwischen ital. und dt. Staatsanleihen, und dem Abstand von ehemals fast 6 Prozent und heute mit knapp 1… Mehr

CasusKnaxus
19 Tage her
  1. Melonie ist die Tochter von Pino Rautti. „Interessanter“ Mann. 2. Leider hat sie nicht das Mißtrauensvotum gegen „unsere“ Uschi unterstützen lassen. Aber das war ja klar, von wegen geschickt zwischen Brüssel & Washington vermitteln wollen. Also sollte man ihr bloß nicht vertrauen. Aber für Italien vielleicht besser als soviele davor…
Rosalinde
19 Tage her

Die Meloni hat die Ankündigung eines Nato-Generals man könnte bald Kaliningrad (Königsberg) von Russland abschneiden nicht kommentiert. Dabei ist Italien Natomitglied und würde im Kriegsfalle natürlich auch eingeäschert.

Dr.KoVo
19 Tage her

Wer UvdL zur „Freudin“ hat, ist wohl nicht weit von deren Machenschaften entfernt.

Max und Moritz
19 Tage her

Wenn sich unsere AfD da mal gelegentlich ein paar Scheiben abschneiden würde, wäre viel gewonnen, respektive eine Regierungsübernahme würde schon längst am Horizont dräuen. Aber man meint ja unbedingt mit unwichtigem Unsinn ala Russland, russischem Gas oder russischem Wodka Punkte in der ostdeutschen Provinz sammeln zu müssen. Tut mir leid Jungs (ich als Wessi wähle ja auch die AfD), aber so ist es nun mal.

Raul Gutmann
19 Tage her

Das Original:
Als sie im November 2022 ihr Amt antrat, dachten viele Beobachter, die Regierung von Giorgia Meloni werde das Schicksal ihrer über 60 Vorgängerregierungen seit 1946 teilen. Heute gilt sie als Anker in der EU, ist geschickte Vermittlerin zwischen Washington und Brüssel und setzt immer neue Akzente

Die Wirklichkeit:
Als sie im November 2022 ihr Amt antrat, hofften viele Geknechtete, die Regierung von Giorgia Meloni werde den Weg des Opportunismus ihrer über 60 Vorgängerregierungen seit 1946 verlassen. Heute gilt sie als im Zweifel EU-Systemunterstützerin, die geschickt zwischen Washington und Rom Vorteile erzielt.

Johny
19 Tage her
Antworten an  Raul Gutmann

Hat auch gegen den Mißtrauensantrag der Opposition im EU gegen VdL gestimmt.

Paul Brusselmans
19 Tage her
Antworten an  Raul Gutmann

Die EU ist wie ein Supertanker schwer beweglich, aber es gibt Kräfte, ihn wieder auf Kurs zu bringen – Meloni, LePen, kleinere Mitgliedstaaten arbeiten dran, trotz vdL oder der deutschen sabotierenden „Kräfte“ im Parlament. Vieles, allzu vieles geht auf den korrosiven Einfluss Deutschlands zurück – Migration, Green Deal, …Die schleichende Entmachtung vdLs hat begonnen. Und Deutschland hat keine Partner mehr.

CasusKnaxus
17 Tage her
Antworten an  Paul Brusselmans

Wo sehen sie das mit der Entmachtung?

Deutscher
19 Tage her
Antworten an  Raul Gutmann

…sagt jemand, der sich seit 20 Jahren von Merkel, Ampel und Fritze regieren lässt. 😁

Last edited 19 Tage her by Deutscher
Raul Gutmann
18 Tage her
Antworten an  Deutscher

Sehr geehrter Herr „Deutscher“, Ihre Replik ist leider substantiell.
Hochachtungsvoll
P.S.
Der Verfasser dieser Zeilen vergibt grundsätzlich keine negativen Bewertungen