Der Staat hat kein Recht auf Schwäche, er hat die Pflicht zur Stärke

Im Unterschied zu den Narrativen über angeblichen Rassismus, Polizeigewalt, „Racial Profiling“ oder Diskriminierung durch die Polizei basiert Manuel Ostermanns Buch auf öffentlichen Statistiken der Sicherheitsbehörden. Hinter jeder Zahl steckt ein Aktenzeichen, ein tatsächlich nachprüfbares Geschehen, richtige Opfer und Täter. Von Rainer Wendt

Schon das Vorwort zum Buch von Manuel Ostermann „Deutschland ist nicht mehr sicher“ bürgt für Qualität. Ulf Poschardt, freiheitsliebender, streitbarer deutscher Journalist, Publizist und Herausgeber von Welt, Politico und Business Insider, gibt gleich drei Antworten auf die Frage, warum er Polizisten mag: Erstens, weil es ohne Sicherheit keine Freiheit gibt, zweitens, weil sich die Polizei erfolgreich gegen ihr zugeschriebenes schlechtes Image wehrt und drittens, weil auch radikale Liberale niemals auf die Polizei verzichten wollen. „Ich bin stolz auf die aufgeklärte und moderne Polizei in Deutschland und wünsche mir, dass sie endlich die Wertschätzung erhält, die sie verdient“, resümiert der meinungsstarke Journalist.

Manuel Ostermann wäre sicher auch ein guter Politiker. Ob er im Parteienbetrieb unseres Bundestages allerdings eine solche Wirkmacht entfalten könnte, wie als Gewerkschafter, darf angezweifelt werden.  Wenn aus Gewerkschaftern Politiker werden, ist dies regelmäßig mit der Häutung des Gewerkschafters zum Parteifunktionär verbunden, Disziplin statt Haltung, aktuelle Beispiele eingeschlossen.

Nicht so der junge Bundespolizist, Familienvater, Personalvertreter und 1. Stellvertretender Vorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, Manuel Ostermann. Sein Buch kommt nicht hysterisch oder schrill daher, und es ist doch ein Weckruf für all diejenigen, die glauben, es könne so weitergehen, wie bisher. Innenpolitische Kehrtwende, Stärkung der sozialen Infrastruktur, Anerkennung für die Polizeibeschäftigten und ein uneingeschränktes Bekenntnis zu unserer freiheitlichen Demokratie sind seine Kernbotschaften.

Plädoyer für eine innenpolitische Kehrtwende
»Ohne Sicherheit keine Freiheit. Ohne Freiheit keine Demokratie.«
Wie für Tausende junge Menschen jährlich ist der Polizeiberuf sein Traumberuf, immer noch. Sich anzustrengen, Leistung zu zeigen und Erfolge zu erzielen, sich in der Gewerkschaft für seine Kolleginnen und Kollegen einzusetzen erfüllt Manuel Ostermann mit Stolz und Erfüllung. Er weiß um das große Glück, in Frieden und Freiheit in einem demokratischen System aufwachsen und leben zu können. Dass dieses Glück auch nachfolgenden Generationen zugutekommen kann, diesem Ziel dient sein Einsatz im Beruf, wie in seinem ehrenamtlichen Engagement.

Der schleichende Verlust der Freiheit ist längst bedrohlich geworden. Die Verengung des Meinungsdiskurses, die bedrohte Sicherheit bei Veranstaltungen, Ausschreitungen zur Unterdrückung der freien Meinungsäußerung und der radikale Kampf linker Chaoten gegen die Polizei, brutale Gewalt, Verachtung gegen den Staat und seine Institutionen, verursacht durch wohlstandsverwahrloste Kriminelle, denen immer wieder viel Gehör und Verständnis geschenkt wird.

Die Erschütterung nach dem Tod eines jungen Polizisten in Mannheim beschreibt der Autor ebenso wie den raschen Übergang zur politischen Tagesordnung und die Nichtbeachtung der Ursachen dieser Entwicklungen. Auf islamistischen Terror folgen stets die üblichen Phrasen, das Relativieren und das Nichtstun. Die Kriminalität auf unseren Straßen explodiert, 79 Messerattacken pro Tag, eine Schande für Deutschland, schreibt Manuel Ostermann zu Recht.  Das ist keine Stimmungsmache, sondern die erschreckend nüchterne und sachliche Wiedergabe konkreter Zahlen, aufgelistet in polizeilichen Statistiken, die nicht lügen.

Wie ist die natürliche Autorität, die vom einzelnen „Dorfsheriff“ ausging, der Respektlosigkeit und Aggression gewichen, denen sich die Polizeikräfte heute ausgesetzt sehen? Woher kommt die Gewaltbereitschaft, die sich in bedrohlicher und verächtlicher Sprache und brutaler Gewalt ausdrücken? Wie wurde die Sprache in den sozialen Netzwerken derart enthemmt? All das beschreibt Manuel Ostermann in seinem Buch mit praktischen Beispielen und Analysen.

Dabei lässt er junge Polizistinnen und Polizisten zu Wort kommen, die aus ihrer Erlebniswelt berichten. Vom mangelnden Rückhalt der Politik, der großen Enttäuschung über die Justiz und der täglichen Besorgnis, nicht gesund nach Hause zur Familie zurückkehren zu können.  Bis ins Detail hinein werden die zahlreichen Mängel beschrieben, die es in einer modernen Polizei gar nicht geben dürfte. Sparflamme für die Polizei, eine weitere Schande für Deutschland.

Was trennt, kann nicht einen
Vielfalt als Einheit erfordert die absolute staatliche Kontrolle
Manuel Ostermann hat längst verstanden, im Gegensatz zu vielen Politikerinnen und Politikern, welchen Wert die Neutralitätspflicht einer Behörde wie die Polizei hat. Es ist demokratischer und rechtsstaatlicher Kernbestandteil jeder Behörde in Deutschland, alle Bürgerinnen und Bürgern gleich zu behandeln, niemanden zu bevorzugen oder zu benachteiligen, warum auch immer. Umso unverständlicher ist die Überbetonung einer kleinen Minderheit, die uns ihre sexuelle Orientierung ständig aufdrängen und in unseren Alltag übertragen wollen. „LGBTQ-Fahnen vor Polizeibehörden, dem Deutschen Bundestag sind eben kein Zeichen von Toleranz oder Weltoffenheit, sondern Symbole des Kniefalls vor einer Laune des Zeitgeistes durch schwache Führungskräfte, die die Neutralität ihrer Behörden nicht vor den aggressiven Forderungen nach permanenter Sichtbarkeit von Minderheiten zu verteidigen wissen.

Zur Stigmatisierung der Polizei und ihrer Beschäftigten gehört auch das dauerhafte Narrativ des angeblichen strukturellen Rassismus. Immer wieder erfolgen solche interessengeleiteten Attacken aus denselben politischen Resonanzräumen. Aus linken Parteien, die ohnehin ein gestörtes Verhältnis zu Ordnung und Rechtsstaatlichkeit haben, von einige Medien, die zwar wenig Ahnung, aber immer viel Meinung über die Polizei haben und von einigen „Polizeiwissenschaftlern“, die sich mit einer Wissenschaft beschäftigen, die es in Wahrheit gar nicht gibt, diese aber immer und dauerhaft finanziert sehen wollen, natürlich mit Steuergeld. Sie alle lösen immer wieder Befragungen, „Studien“ oder Untersuchungen aus, die den Akteuren viel Geld einbringen, die Polizeibeschäftigten einem dauerhaften Generalverdacht ausliefern und am Ende stets zwei Ergebnisse liefern: Erstens gibt es keinen strukturellen Rassismus in der Polizei und zweitens brauchen wir noch mehr Geld für weitere Studien. Die Polizei als ständige Laborratte der Sozialwissenschaften, sozusagen.

Wo liegt der Unterschied der Schilderungen von Manuel Ostermann und den Narrativen über angeblichen Rassismus, Polizeigewalt, „Racial Profiling“ oder Diskriminierung durch die Polizei? Die Darstellung in „Deutschland ist nicht mehr sicher“ sind nicht das Ergebnis irgendwelcher anonymer Befragungen angeblicher Opfer, sie sind das Ergebnis veröffentlichter Statistiken der Sicherheitsbehörden. Hinter jeder Zahl steckt ein Aktenzeichen, ein tatsächlich nachprüfbares Geschehen, richtige Opfer und Täter, nicht nur anonyme Erzählungen.

Bezahlte Regierungsagenturen
NGOs: Auftragsmord an der Demokratie
Deutschland ist in einer schwierigen Situation, die politischen Ränder werden stärker, die Mitte verliert an Gewicht. Aggression durch radikale Kräfte nehmen zu, der Staat wird mehr und mehr zurückgedrängt, der öffentliche Raum wird zum Angstraum, die Stärke des Rechts weicht mehr und mehr dem Recht des Stärkeren. Lösungen sind nicht einfach, das weiß auch Manuel Ostermann, der die Relativierungen und Verharmlosungen gründlich leid ist. „Man muss sich ehrlich machen“, sagt er, und endlich anfangen. Die Migrationswende ist nur ein Bestandteil der Lösungen, aber ein wichtiger.

Auch die Befreiung des öffentlichen Raumes von Angst vor Kriminalität ist ein weiterer: „Ich möchte diesen Zustand nicht akzeptieren und einfach achselzuckend hinnehmen. Wir müssen es später auch unseren Kindern erklären, warum wir beinahe tatenlos zugesehen haben und wir unsere Freiheit und damit auch die unserer Kinder aufgegeben haben. Es geht hier also auch darum, wie sicher und damit frei unsere Kinder in Deutschland sein können.“

Manuel Ostermann will eine politische und gesellschaftliche Kehrtwende zugunsten unserer Freiheit und Demokratie, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Er ist ein junger Polizist, der sein Land und seinen Beruf liebt und eine gute Zukunft für sich, seine Familie und die seiner Mitmenschen haben will. Er repräsentiert die große Mehrheit der Menschen in unserem Land, die die Narreteien unserer schwachen politischen Parteien und ihrer „Führungskräfte“ gründlich satt haben. Millionen Menschen in Deutschland, die unser Grundgesetz ernst nehmen und das Schutzversprechen des Artikel 1 unserer Verfassung eingelöst sehen wollen. Der Staat hat kein Recht auf Schwäche, er hat die Pflicht zur Stärke, um diejenigen zu schützen, die ihn brauchen, meint er.

Und Recht hat der Autor, wenn er sagt: „Deutschland braucht eine aus der Mitte heraus gestärkte Gesellschaft… Ein linkes Utopia, ein rechter Sumpf oder eine islamistische Steinzeit gehören nicht zu Deutschland.“  „Deutschland ist nicht mehr sicher“, ist ein spannendes, aufschlussreiches und zugleich hoffnungsvolles Buch, das neben der Beschreibung unserer bedrohlichen Lebenswirklichkeit auch Lösungsansätze und positive Botschaften für unser Land hat.

Ein „Bestseller“ eben und wer es gelesen hat, weiß warum.

Rainer Wendt, geboren 1956 in Duisburg, war über 40 Jahre im Polizeidienst tätig. Seit 2007 ist er Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und Sachbuchautor, u.a. von „Deutschland wird abgehängt“, das auch im TE-Shop erhältlich ist.

Manuel Ostermann, Deutschland ist nicht mehr sicher. Wie unsere Polizei zwischen Politik und Straße aufgerieben wird. Deutscher Wirtschaftsbuch Verlag, Hardcover mit Überzug, 208 Seiten, 22,00 €.


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Kommentare ( 34 )

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Nibelung
22 Tage her

Vorsicht mit der Pflicht zur Stärke, insbesonders dann wenn sie von der falschen Seite kommt, denn Stärke im vestandenen Sinne von physischer Überlegenheit sagt nicht viel, aber überlegte Handlungen schon, denn da waltet der Verstand und nicht der Unverstand wenn er sich außerhalb der geistigen Fähigkeiten bewegt um dann schnöde Macht auszuüben, so wie es die gerade untergehende Weltmacht über dem Teich schon seit vielen Jahrhunderten macht und daran nicht aufregendes dabei empfindet. Stets dabei sind auch die gottesfürchtigen Evangelikalen“ die Prototypen menschlicher Verirrungen und wir auch regelmäßig über diese Unkultur berichten müssen, weil wir sonst keine Drucklizenz nach dem… Mehr

Joe
24 Tage her

Bitte nicht vergessen: Herr Ostermann beschreibt sehr schön die Probleme und ihre Ursache. Gleichwohl schafft er es mit seinem Gewissen zu vereinbaren, in der Täterpartei CDU Mitglied zu sein…

verblichene Rose
25 Tage her

Wir werden uns viel zu verzeihen haben…!
Tja, dieser überaus freche Satz ist zwar von keinem Polizisten gesagt worden, aber irgendwie warte ich immer noch auf eine Entschuldigung, bevor ich verzeihen kann. Zumindest, was die Polizei betrifft.

Manfred_Hbg
25 Tage her

Ich weiß nicht so recht…….?! – Alleine schon nur das der Leser gleich schon im Vorwort mit den Wendehals U.Poschardt „beglückt“ wird, würde mir als Leser für den restlichen Tag das weitere Lesen versauen. Bei dem was der Wendehals Porschardt seit Mama Merkels Grenzöffnung 2015 und bezüglich den Millionen ins Land gefluteten „Fachkräften“ am erzählen war und vom Stapel gelassen hat und bei dem was Poschardt nun heute bei WELT „selbsterleuchtend“ am erzählen ist (was auch hier bei TE zu lesen war), da hätte der Buch-Autor am besten das Vorwort oder zumindest Poschardt weggelassen. Ansonsten zur Buch-Vorstellung: Naja! Scheinbar ist… Mehr

Martin Buhr
25 Tage her

Ich bin so ein Holzkopf , der einem „Dorfpolizisten“ zur Seite stuende , so dieser von Besoffenen angegriffen wuerde , besonders einer Dorfpolizistin . Ich komme halt aus der Steinzeit , fuehle mich des Schutzes von Frauen und Kindern verpflichtet . Es ist kein Wollen im eigentlichen Sinne , eher ein Instinkt . Steinzeit eben . Selbst dann , wenn diese Dorfpolizistin nur einige Tage spaeter mit der MG im Anschlag und vollvermummt um 6 Uhr in der Frueh vor mir stuende , um im Beisein meiner Familie mein Haus zu durchwuehlen , weil ich fuer einen Vollidioten , Komplettversager… Mehr

Ralf Poehling
26 Tage her

Halten wir uns die Drei-Elemente-Lehre als Grundlage des Staates vor Augen, so ist die Forderung nach einem „starken Staat“ bei unklarer Definition darüber, was letztlich damit gemeint ist, überaus gefährlich. Ist damit der Staat in seiner Gesamtheit gemeint, also Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt oder nur die Staatsgewalt, wie es fatalerweise so häufig in der Geschichte umgesetzt worden ist? Es gibt in den meisten Nationen dieser Welt systembedingt eine eigentlich unnatürliche Trennung zwischen Zivilisten und Staatsbediensteten und damit zwischen Staatsvolk und Staatsgewalt. Eine Trennung, die eigentlich nur der Neutralität des Staatsapparates dienen sollte, aber leider in der Praxis nicht selten auch… Mehr

Dr. Bomke
26 Tage her

Früher gab es absolute Herrscher, die alles – meist qua Geburtsrecht – in ihren Händen hielten. Die Demokratie beruht auf einem Vertrag zwischen dem Staatsvolk und denen, an die das Staatsvolk seine souveränen (Über)Lebensrechte abgetreten hat, um eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung zu sichern – in einer Verfassung, die vom Staatsvolk abzusegnen ist, niedergeschrieben. Diese natürlichsten Lebensrechte umfassen auch das Recht, andere zu töten, um selbst zu leben. Der Staat übernimmt die Pflicht, das überflüssig zu machen. Der Rechtsstaat setzt dabei den Rahmen, in dem abgetretene Rechte und Pflichten überwacht werden. Alle Mitglieder des Staatswesens müssen diese einhalten. Darüber wachen Exekutive und… Mehr

Last edited 26 Tage her by Dr. Bomke
moorwald
26 Tage her

Das ist alles gutgemeint. Aber die Polizei stand noch noch für bürgerliche Freiheit. Sie ist die Verkörperung der Staatsgewalt und dient im Zweifelsfall immer dem gerade herrschenden Regime.n
CORONA hat es gelehrt. Da konnte eine losgelassene Polizei sich mit höchster Billigung an den Schwächsten der Schwachen austoben – während man um no go-Gebiete lieber einen Bogen macht.

Last edited 26 Tage her by moorwald
Martin Buhr
25 Tage her
Antworten an  moorwald

Genau hier liegt der Hund begraben : Sie werden auf Opfer gehetzt , nicht auf die Gegner . Und sie tun es ! Wer also kontrolliert die Polizei ? Wer hockt maximalalimentiert in den Praesidien ? Querdenker ? Kein Problem , weil unbewaffnet . Paegida ? Kein Problem , weil unbewaffnet . Freiheit ? Kein Problem , weil Freiheit schiesst nicht . Buergerrechte ? Kein Problem , denn die sind Gewaltfrei . Andersdenken … ein Problem , denn Denken ueberhaupt gilt als schaerfste Waffe und als Willen zum geistigen Gemaetzel gegen die Obrigkeit ( da kann schon mal Stammheim drohen… Mehr

Markus Gerle
26 Tage her

Ein Problem für mich als Netto-Steuerzahler besteht darin, dass ich mit Polizeibeamten eigentlich nur zu tun habe, wenn sie einen mal wieder abziehen wollen. Und da sie dann ja gerne auch zu gemeinen Tricks greifen (ich erwähnte hier schon eine besonders perfide Abzockmasche der Wegelagerer aus Wiesbaden), habe ich keine gute Meinung über die deutsche Polizei. Auch ich wurde schon Opfer von Straftätern. In keinem Fall schaffte die Polizei es, die jeweiligen Straftäter zu ermitteln. Besonders heftig war der Betrug an der Frankfurter Börse im Fall Biomax Rubber. Neben vielen anderen Geschädigten gab auch ich an zwei LKAs Hinweise zu… Mehr

Michael W.
26 Tage her

weil sich die Polizei erfolgreich gegen ihr zugeschriebenes schlechtes Image wehrt

Wie bitte?
Die unternehmen alles, um ihr schlechtes Image noch schlechter zu machen!