Die Demoskopen melden keine Pegeländerungen außer Die Linke rauf, das BSW runter. Vice President JD Vance weist die regulierungswütige EU bei KI-Regulierung und Internet-Zensur in die Schranken. Trump rockt die Welt, Paris, Berlin und Brüssel schlafen.
Erwähnenswert aus der neuesten Umfrage von Forsa ist die Linke bei sechs Prozent. Die KPD-SED-PDS-Die Linke profitiert offensichtlich vom demoskopischen Verlust des BSW. Den Anteil der Nichtwähler und/oder Unentschlossenen misst Forsa mit 23 Prozent praktisch gleich hoch wie die tatsächlichen Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4 Prozent). Auch keine demoskopische Bewegung nennenswerter Art im neuen TE-Index.
Anullierung der Wahl droht. Zehntausende Auslandsdeutsche dürften an der Bundestagswahl nicht teilnehmen können. Der Grund ist vor allem die kurze Frist für das Verschicken der Unterlagen und Wahlbriefe. Besonders Deutsche in Übersee können daher de facto nicht wählen gehen. Staatsrechtler Ulrich Battis sagte T-Online: „Schließlich kann das ein Verstoß gegen den höchsten Grundsatz des Wählens darstellen: die Allgemeinheit der Wahl … Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Wahl entscheiden muss.“ Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler: „Wenn Tausende Auslandsdeutsche de facto von der Wahl ausgeschlossen werden, kann man schon über Mandatsrelevanz sprechen. Besonders, wenn die Wahl sehr knapp ausgeht. Im schlimmsten Fall droht eine Annullierung der Wahl.“
Dieter Nuhr, der seit einiger Zeit deutlich kritischere Töne anschlägt, sagte neulich zu dem aktuellen Merkel-Spruch, „dass die AfD bei 20% liegt, ist nicht meine Verantwortung.“: „Das stimmt, wenn sie noch Kanzlerin wäre, wär die AfD bei 35!“
Die Türkische Gemeinde in Deutschland startet morgen eine Wahlkampagne, um insbesondere türkischstämmige Wähler zur Wahlrteilnahme aufzufordern und sie über die Bundestagswahl zu informieren: in Kiel, Hamburg, Essen, Koblenz, Stuttgart, Frankfurt am Main, Karlsruhe, Wiesbaden und Hannover.
Vice President JD Vance gab gestern sein Debut in EU-Europa und sagte beim AI Action Summit in Paris: »Wir haben beobachtet, wie feindliche ausländische Gegner KI-Software als Waffe eingesetzt haben, um die Geschichte umzuschreiben, Benutzer zu überwachen und die Redefreiheit zu zensieren … Ich möchte klarstellen, dass diese Regierung solche Bemühungen blockieren wird, Punkt.« – Die Versammlung unterschrieb eine Regulierung – USA und UK nicht. Auf gut Deutsch sagt Vance: Reguliert ihr mal in der EU, was immer ihr wollt, uns kümmert das nicht. Aber euch schadet es vielleicht m Handel mit uns.
Hirnschluckauf „übersetzte“ Vance so: »ZensUrsula und ihre regulierungswütige EU-Bürokraten-Armee wurden gerade in Sachen KI-Regulierung und Internet-Zensur sehr deutlich in die Schranken gewiesen.«
— Hirnschluckauf (@Hirnschluckauf) February 11, 2025
Trump wirft dem „Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)“ Ermittlungen gegen US-Bürger „ohne legitime Grundlage“ vor und ordnete Sanktionen gegen Mitarbeiter des Gerichts und Unterstützer an, die an Ermittlungen, Anklagen oder Haftbefehlen gegen US-Personal oder Verbündete wie Israel beteiligt sind. Ihre Vermögenswerte sollen eingefroren werden, US-Personen und -Unternehmen werden Finanz- und Wirtschaftstransaktionen mit ihnen untersagt. Die sanktionierten Personen dürfen zudem nicht mehr in die USA einreisen. Der IStGH beruht auf 125 Vertragsstaaten , darunter allen EU-Staaten – China, Indien, USA, Russland, Türkei und Israel haben den Vertrag nie unterzeichnet, nach Unterzeichnung nicht ratifiziert oder ihre Unterschrift zurückgezogen.
Seinen Einstand in Europa absolviert der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in direkten Kontakten zur US-Truppe statt Funktionären der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die Zukunft der Kriegsführung sind nicht Hyperschallraketen, sondern LASER. Trumps Iron Dome für Amerika ist nur der Anfang: Lernen Sie Iron Beam kennen!
Argentiniens Premier Milei erstattet Bericht über die Woche 2. bis 8. Februar: »1) aus der Weltgesundheitsorganisation ausgetreten 2) Filmförderung wird weiter reduziert und Filmabgabe ganz gestrichen 3) 6.970 Werbekontrakte mit Medien gekündigt 4) das Presseamt mit 47 Mitarbeitern aufgelöst 5) Ausgaben für die Abteilung audiovisuelle Inhalte komplett gestrichen 6) Behandlungen zur Geschlechtsumwandlung Minderjähriger verboten 7) Verlegung von biologischen Männern in Frauengefängnisse verboten.«
Mario Nawfal: »DOGE nimmt immer mehr Fahrt auf: Mehr als 100 Kongressabgeordnete schließen sich der Mission an, Verschwendung zu reduzieren und den bürokratischen Sumpf trockenzulegen. Unter der Leitung der Abgeordneten Aaron Bean, Pete Sessions und Blake Moore ist der DOGE Caucus bereits mit Hochdruck bei der Arbeit: Acht Arbeitsgruppen befassen sich mit der Bekämpfung von Ineffizienz – und über 40.000 Amerikaner reichen zahlreiche Ideen ein, um Elon beim Aufräumen zu helfen. Washington, willkommen im Effizienzmodus.«
Trump sagt zu D.O.G.E.: „Wir haben buchstäblich mit 14 oder 15 jungen Genies angefangen. Jetzt haben wir 100 junge Genies. Und was ist passiert … Leute aus dem ganzen Land rufen an und wollen Elon Musk helfen.“
Real Robert: »Zwei Gründe, warum die Dems illegalen Einwanderern betrügerische Social Security Numbers ausstellten. A: Bei den Präsidentschaftswahlen 2020 in Arizona haben 10.000 Illegale mit genau derselben Sozialversicherungsnummer abgestimmt. B: Der Grund, warum die radikalen Dems keine Prüfung des Sozialversicherungsbetrugs wollen, ist, dass sie mit einem 1,7 Billionen Dollar schweren Fonds betrügen.«
Fort Bliss, El Paso, Texas: »Busladung um Busladung um Busladung illegaler Einwanderer werden in Militärflugzeuge verladen und in ihre Heimatländer geflogen. Die Flüge sind VOLL, „Migranten an Bord waren monatelang unterwegs, um in die USA zu gelangen“, sie werden „in 5 Stunden nach Mittelamerika zurückgebracht.“«
Herkunftsland: »Sowohl jene, die behaupten, Einwanderung sei für die westlichen Gesellschaften nicht von Vorteil, als auch die das Gegenteil behaupten, liegen falsch. Es kommt einfach auf das Herkunftsland an. Gibt es hier Überraschungen?«
Während Rotgrünrot in Deutschland unbeirrt predigt, niemand, der in Deutschlands Sozialsystem einwandern will, darf rechtlich zurückgewiesen werden, weil Rotgrünrot in Wahrheit gar nicht genug irreguläre Einwanderer bekommen kann, meldet die dänische Regierung für 2024 nur 860 genehmigte Asylanträge, eine „historisch“ niedrige Zahl laut Einwanderungsminister Kaare Dybvad Bek. Nur 2020 war sie noch niedriger, als in der Welt fast überall Corona-Lockdowns galten.
Tja. In Europa lachte oder entrüstete man sich über Trumps Gulf of America. Bei Google Maps heißt er nun so. Eine weltweit sichtbare Botschaft.
Am 23. Februar ist die Urnenwahl zum Bundestag. Liegen Sie mit Ihrer Prognose besser als die Demoskopen? Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette!
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Leute, jetzt dürfen wir erst mal so richtig durchatmen.
Seit Merkels Machtergreifung in der BRD lebten wir in ständiger Kriegsangst. Scholz u. Baerbock haben die Kriegsgefahr weiter angeheizt !
Bis vor wenigen Stunden stand Deutschland, stand der Planet vor der Apokalypse.
Als Hetzer u. Anpeitscher für einen Krieg mit Russland standen Revanchisten wie St.-Zimmermann, Feldmarschall Kiesewetter und der Wehrdienstverweigerer Hofreiter an vorderster Front bei ARD & ZDF.
Das ist nun zum Glück vorbei, es ist Makulatur, es ist kein Ruhmesblatt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, es ist u. bleibt eine Schande nach zwei Weltkriegen von deutschem Boden aus !!
1.) Die CDU klagt über die Klimapolitik, will aber selbst die CO2-Steuern nicht abschaffen, sondern hat am 31.1. zusammen mit der SPD und mit den GRÜNEN die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik mit verabschiedet (Erhöhung des CO2-Preises ab 2027 von 55 auf 220 EUR je Tonne, ab 2030 auf 300 EUR). 2.) Die CDU schimpft über Bürokratie, hat aber in 16 Jahren Merkel mitgeholfen, sie aufzublähen. 3.) Die CDU fordert Migration „mit Augenmaß“ – hat aber 2015 unter Merkel den Dammbruch entscheidend initiiert und entschuldigte sich nach der gewonnen Abstimmung am 29.1. bei Rot/Grün für diesen Faux pas,… Mehr
Selenskij: Bereit zum Gebietsaustausch mit Moskau
Die Ukraine wird Moskau bei den Friedensgesprächen einen Gebietstausch anbieten und dabei auf die russische Grenzregion Kursk verzichten, kündigt Wladimir Selenskij an.
Welche von Moskau kontrollierten Gebiete Kiew im Gegenzug fordern wird, ist noch unklar.
„Wir sprechen nicht nur von Sicherheit, sondern auch von Geld.
Wertvolle natürliche Ressourcen, wo wir unseren Partnern Möglichkeiten bieten können, in die zu investieren, die es vorher nicht gab.
Für uns wird es Arbeitsplätze schaffen, für die amerikanischen Unternehmen wird es Gewinne bringen.“
AfD verhindert drei Milliarden Euro-Zahlung an die Ukraine – https://www.pi-news.net/2025/02/afd-verhindert-drei-milliarden-euro-zahlung-an-die-ukraine/#comment-6203566 – Von MEINRAD MÜLLER | Am Morgen des letzten Plenartags der 20. Legislaturperiode erläutert der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, in einem Video, wie knapp Deutschland davorstand, noch einmal drei Milliarden Euro Steuergeld in den Ukraine-Krieg zu schicken. Ein Krieg, den er als „nicht unseren“ bezeichnete und der bald enden könnte. Kurz vor der Bundestagswahl wollten die Regierungsparteien offenbar noch schnell Tatsachen schaffen. Es ging nicht mehr um eine sachliche Entscheidung, sondern um eine Machtdemonstration. Doch Boehringer und seine Mitstreiter in der AfD stoppten den Plan. Drei Milliarden Euro… Mehr
NATO und USAID manipulieren EU-Wahl mit Diffamierungskampagne gegen patriotische Politiker
https://philosophia-perennis.com/2025/02/11/nato-und-usaid-manipulieren-eu-wahl-mit-diffamierungskampagne-gegen-patriotische-politiker/
Die Wahlen zum EU-Parlament wurden offenbar durch eine groß angelegte Kampagne um die Nachrichtenseite „Voice of Europe“ massiv beeinflusst. Dabei sollen gezielt oppositionelle Politiker aus mehreren EU-Ländern als „Agenten Moskaus“ diffamiert worden sein.
Die Spitzenkandidaten der AfD, Dr. Maximilian Krah und Petr Bystron, wurden mit haltlosen Anschuldigungen über angebliche Russland-Verbindungen diskreditiert, ebenso wie Politiker aus Holland, Belgien oder Österreich.
Das war eine koordinierte Attacke auf die demokratische Willensbildung in Europa! …ALLES LESEN !!!
Ukraine-Konflikt – Egal, wie sehr Kallas und Selensky meckern, wenn Trump und Putin reden, sitzen die EU und die Ukraine nicht mit am Tisch – https://anti-spiegel.ru/2025/egal-wie-sehr-kallas-und-selensky-meckern-wenn-trump-und-putin-reden-sitzen-die-eu-und-die-ukraine-nicht-mit-am-tisch/ – Auch in der EU und der Ukraine begreift man inzwischen, dass Trump und Putin alleine über das Schicksal der Ukraine entscheiden werden. Die Reaktionen aus Brüssel und Kiew sind trotzig und zeigen deren Bedeutungslosigkeit nur umso deutlicher. Das Mantra, die Ukraine sei ein souveräner Staat und es werde „keine Gespräche über die Ukraine ohne die Ukraine“ geben, war immer Unsinn, wie ich seit Beginn der Eskalation 2022 immer wieder geschrieben habe, denn die… Mehr
Ich liebe die USA. So etwas wie Doge gibt es nur dort. Und Milei macht auch einen sehr guten Job.
EU-Europa schläft nicht, den Mafiosi schlafen nie.
Die EU ist zu einem mafiösen Netzwerk verkommen,
das völlig illegal ist, gemäß „Lissabon“ Urteil des BevrfG von 2009.
Die Eu in mafiöses Netzwerk zur Abzweigung und Umleitung von Steuergeldern in Privattaschen, mit Täuschung-Lügen-Narativen.
Di Veruntreung von hunderten Milliarden Euro aus dem Vermögen des deutsche en Volkes in die gesamte Welt ist verfassungswidig.
Daher muss es heißen:
Germany first !!!
Deutsches Geld für deutsche Bürger !!!
Denn Deutschland ist das Land des deutschen Volkes !!!
Gemäß dem Verfassungsauftrag des Grundgesetzes.
„Das seutsche Volk hat sich dieses Grundgsetz gegeben“, heißt es im GG
Dieter Nuhr, der seit einiger Zeit deutlich kritischere Töne anschlägt, sagte neulich zu dem aktuellen Merkel-Spruch, „dass die AfD bei 20% liegt, ist nicht meine Verantwortung.“: „Das stimmt, wenn sie noch Kanzlerin wäre, wär die AfD bei 35!“
Ein Gefälligkeitskabarettist zum eigenen Nutzen, wer auf diese widerliche Weise über Jahre immer wieder Ausfälle übelster Art gegen die AfD gemacht hat, nicht sachliche Kritik, ist unglaubwürdig! Schleimend die Kohle kassieren, trotz hellwachem Verstand nicht fähig, sich selbst ohne tiefe Verbeugung zu vermarkten. Charakter geht anders.
Danke für diese täglichen Updates. Sie sind der gute Start in den Tag.
Leider steht in den ex-MSM nichts davon oder verzerrt. Nur ein Bsp.: Vor Tagen schrieb die 20min in der Schweiz, dass Trump gar nicht so viele ausschaffen würde wie behauptet, untermalt mit einem „Experten“ (heisst dass jetzt, dass 20min mehr ausschaffen will?). Abgesehen davon, dass es nicht stimmt haben sie auch nicht erwähnt, dass tägliche illegale Einreisen von ca. 11tsd auf kümmerliche 600 zurückgegangen sind, und die würden schnell aufgegriffen, da sie über sehr schwierige Grenzübergänge kämen.