Kanzler Friedrich Merz hat auf der traditionellen Sommerpressekonferenz mit seiner Vorgängerin Angela Merkel abgerechnet. Die Integration der Einwanderer sei fehlgeschlagen: „Wir haben es in gewissem Bereich offenkundig nicht geschafft.“
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi
Der Auftritt des Kanzlers vor der Bundespressekonferenz hat im Sommer Tradition. Dann kann er selbst vortragen, was er für wichtig hält – und die Journalisten haben in der Themenwahl ihrer Fragen größere Freiheiten als sonst. Auf dieser Sommerpressekonferenz hat Angela Merkel (CDU) ihren berühmten Satz über die von ihr verpatzte Einwanderungspolitik gesagt: „Wir schaffen das.“
Das ist in diesem Jahr zehn Jahre her. Nun korrigiert sie einer ihrer Nachfolger an gleicher Stelle, Friedrich Merz (CDU). Er selbst sei immer ein überzeugter Befürworter der Einwanderung in den Arbeitsmarkt gewesen. Aber dies müsse gezielt geschehen und die Einwanderer müssten sich integrieren. „Es ist erkennbar, dass uns das bis heute nicht ausreichend gelungen ist.“ Und von den Journalisten auf Merkels berühmtes Zitat angesprochen sagt Merz: „Wir haben es in gewissem Bereich offenkundig nicht geschafft.“
Ein Thema, das formal nichts mit der Einwanderung zu tun hat – in der Praxis aber dann doch: das Bürgergeld. Merz drückt sich auf der Sommerpressekonferenz vorsichtig aus. Er will nicht, dass wieder eine Formulierung wie „Drecksarbeit“ von einem richtigen Inhalt ablenkt. Also sagt Merz, die Zahlen sprächen dagegen, dass „wir“ es in der Einwanderung „geschafft“ hätten. Welche Zahlen er meint, sagt der Kanzler nicht. Zwei Zahlen, die passen würden: Fast die Hälfte aller Empfänger von Bürgergeld sind Ausländer. Allein den Bund kostet das Bürgergeld mittlerweile 50 Milliarden Euro im Jahr.
Doch Merz geht es nach eigenen Worten nicht nur ums Geld. Das Bürgergeld setze „Fehlanreize“. Für ihn gelte das Prinzip, wer mehr arbeitet, müsse auch mehr davon haben. Dieses Ziel vermöge das Bürgergeld in seiner jetzigen Form nicht zu erreichen. Neben einer Reform des Bürgergelds kündigte Merz für diesen Herbst auch Reformen in den Sozialversicherungen an. Vorschläge dafür würden aktuell in Kommissionen vorbereitet. Diese sind laut Merz nicht dafür da, die Themen wegzuschieben, sondern sie zu bearbeiten.
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Kann man ihm glauben? Ich nicht! Er überlässt ständig den Linken das Feld und rudert überall in allem zurück. Nein, reden kann er, aber das ist meilenweit entfernt von seinem Handeln.
Anerkennung der Realität reicht nicht, das machen andere seit Jahren.
Es gibt sogar welche, die die jetzige Realität genau so vorhersahen.
Der Berg kreißte und gebar eine Maus!
Jeder normale und einigermaßen intelligente Bürger könnte ruckizucki innerhalb von 2 Minuten genügend handfeste Bestimmungen nennen, die das Land wieder auf den richtigen Kurs bringen würden.
friedrich merz zählt offenkundig nicht dazu – auch, weil er viel zu feige wäre, die notwendigen Änderungen durchzusetzen.
Rechts blinken, links abbiegen. Und dann jedem Bürger verkaufen, dass links abbiegen eigentlich rechts abbiegen heißt. Oh man, merz, Dir glaubt sowieso kaum noch jemand i r g e n d e t w a s.
Ist der nicht süß, der lange Racker aus dem Sauerland? Ein Schwätzer vor dem Herren. Der könnte auf jeder Kaffeefahrt den Dampfplauderer geben, garantiert. Am Ende hätten alle noch eine Heizdecke gekauft, einfach so, weil er so schön sprechen kann, denn auch im Sommer kann man frieren. Naja, die Rentner kriegen ja nur schwer Kredit, aber das teuerste Modell soll’s schon sein. Wenn jetzt der Russe kein Gas mehr liefern darf, dann kann der nächste Winter ja fotzenkalt werden, hat Opa schon immer gesagt. Besser ist besser. Ob dann auch Strom für die Heizdecke da ist? Ja, da hilft nur… Mehr
Zitat: „Die Integration der Einwanderer sei fehlgeschlagen: „Wir haben es in gewissem Bereich offenkundig nicht geschafft.“
> Mhh, „in gewissem“?? – Ähm, und wo und was bitte haben „Wir“ bei der „Integration der Einwanderer“ ganz offenkundig geschafft?? Welcher oder gar welche Bereiche sind hier zu nennen und zu bewundern?
Einer mit einem so grundehrlichem und aufrichtigem Gesicht, kann nicht lügen, schon gar nicht weil er von der CDU und noch dazu Kanzler ist.
Wir glauben so einem alles und unbesehen.
Nach offiziellen Angaben der Bundesanstalt für Arbeit bezogen nur 900.000 „Bio-Deutsche“ Bürgergeld, das sind lediglich 17,4 % aller Bürgergeldempfänger.
1,9 Mio. Bürgergeldempfänger bzw. 34,8% waren Personen mit Migrationshintergrund, die inzwischen eingebürgert waren, wobei viele die deutsche Staatsbürgerschaft zusätzlich zur Staatsbürgerschaft ihres Heimatlandes besaßen, also nicht voll integriert waren, sonst hätte sie ja auf diese verzichtet.
Den größten Anteil machten jedoch die 2,6 Mio. Ausländer bzw. 47,8% aus, die keine Deutschen sind, aber von den deutschen Steuerzahlern voll alimentiert werden.
Gibt es islamische Gesellschaften, die aus der Staatsbürgerschaft entlassen? Nicht mal Türken, die Jahrzehnte hier sind, müssen auf den türkischen Pass verzichten!
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Die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind in all dem noch gar nicht enthalten!
Was würde ich geben die BRD Staatsbürgerschaft loszuwerden. Das aber verwehrt mir dieser Staat!
Faktisch leistet sich Deutschland in- und exklusiv der Arbeitslosenstatistik, plus Bürgergeld eine Quote von wenigstens 10 % derer, die dem Arbeitsmarkt aus persönlichen Gründen und eines Mangels an Qualifikation nicht zur Verfügung stehen. Gilt das jetzt als Sondervermögen an Humankapital oder rechnet der Bundesrechnungshof auch mal nach, was da vor sich geht? Andererseits gibt es auch nur wenige offene Stellen, die diese große Anzahl nicht arbeitender aufnehmen könnte. Aus dem „haben wir nicht geschafft“, sollte man besser ein „ist auch gar nicht möglich“ machen. Zuwanderung kann keine persönliche Entscheidung sein und muss einem tatsächlichen Bedarf Rechnung tragen. Das ist seit… Mehr
Bereits die Merkel-Regierung wusste, dass mind. 60 % aller Syrer bereits in ihrem Heimatland Analphabeten sind.
Wie will man denen das Schreiben und Lesen in einer anderen Sprache und mit einem anderen Schriftsystem beibringen, sodass sie überhaupt in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können?
Eine „Einwanderung in den Arbeitsmarkt“ durch Öffnung aller Schleusen war m.E. von vornherein eine faustdicke Lüge.
Zudem geht es um Sozialisation zu hiesiger Erwerbsarbeit, die eben bei denen, die sie einließ, gar nicht gegeben ist und auch nicht angelernt werden kann – wie zudem dann gegenforderungslose Daueralimentation und die Passvergabe – statt sie auf die Rückkehr vorzubereiten. Und sie wenigstens für einfache Arbeiten einzusetzen, wie es in Italien, Spanien und Portugal üblich ist.
Repatriierung ist angesagt – und zwar schnell. Zumal wir uns hier nicht wie die in GB der Scharia unterwerfen wollen.
Sie meinen sicher „Remigration“, ist nirgendwo ein „Schimpfwort“ nur in Deutschland, was sagt uns das?
Bevor sie sich den Kopf zerbrechen gebe ich Ihnen die Antwort: Wir werden von Idioten regiert!
Wenn die Antwort Sie nicht überzeugt machen Sie bitte einen Vorschlag.
Ich wäre schon froh, wenn sie den Müll, den sie hier überall auf den Straßen und in den Grünanlagen hinterlassen wenigstens selbst wieder wegräumen müssten …
Hab mich heute mit dem Kind eines fernen Bekannten unterhalten.
Dieses Kind kommt jetzt in die 4.Klasse, der Ausländeranteil der Klasse liegt bei ~80%, und das nicht etwa in einer Schule in NRW oder Berlin sondern im südlichen Ostendeutschland(!).
Und jetzt:
In dieser Klasse sitzen 12 und 13-jährige Schüler! Das heißt, die jetzt 13-jährigen haben in der vierten Klasse Jugendweihe!
„Jugendweihe“ ist m.E. nicht das Problem.
Die wird es bei den ausländischen Schülern vermutlich sowieso nicht geben.
Das Problem ist m.E., dass Schüler, die 13 Jahre alt sind, die 10-Jährigen völlig dominieren und terrorisieren können.
Es geht hier nicht um die Jugendweihe, das war nur eine Zuspitzung. Es geht darum, dass es im Deutschland des Jahres 2025 offensichtlich völlig normal ist, wenn 13-jährige in einer 3.Klasse sitzen.
Was kommt als nächstes? Raucherecken im Schulhort, Realschulabschluß mit Anfang 30?
Was soll man sonst mit den Jugendlichen machen?
Sollen sie Analphabeten bleiben wie ihre Eltern oder will man sie in die Koran-Schulen schicken?
Wenn die einzige Lösung darin besteht, 13-jährige mit nur rudimentärsten Deutschkenntnissen mit neunjährigen Muttersprachlern in eine Klasse zu stecken, dann werden wir noch viel Freude haben.
Nichts hat Merz „beendet“, alles nur Symbolpolitik. Einbürgerung nicht nach 3… aber nach 5 Jahren : Was soll das? Apropos 50% der Bürgergeldempfänger „Ausländer“ bei gleichzeitiger Turboeinbürgerung: Eine echte Statisik gäbe es nur mit „Vornamen“ der Bürgergeldempfänger oder eben: Seit wann genau sind die anderen 50% Empfänger eigentlich Innländer? Zudem: Das Bürgergeld ist doch nur ein Teil der unfassbaren Aussgaben. Dazu kommen Mieten, erfundene Kinder, Riesenbetrug, freie Heilfürsorge und eine Riesensumme für die Integrations-Iindustrie. Wir brauchen die Bruttokosten, um die Katastrophe ganz zu erfassen. Und glasklar: Wenn Merz irgendetwas ernst meint mit einer „wirklichen“ Umkehr, muss er mit der AFD… Mehr
Dämmert es ihm etwa das ihn die SPD nach Strich und Faden für dumm verkauft hat.
Noch kann er die Notbremse ziehen es wäre kurz vor knapp
Islam integriert sich nicht. Nie und nirgends. Und in Syrien ist die Hatz auf Christen, Juden aber auch Drusen eröffnet: https://x.com/visegrad24/status/1946170774240260115 . Woanders wird es so beschrieben – und ich bin dankbar für Rückmeldungen von da, wo es doch einmal gut gegangen wäre. Damals, als sie in Persien einfielen, gings für die Heimischen dort so aus: „Die Zoroastrierunterdrückung begann nach der arabischen Eroberung des Sassanidenreichs im heutigen Iran im 7. Jahrhundert und dem Übergang der dortigen Staatsreligion vom Zoroastrismus zum Islam. Die arabische Eroberung erstreckte sich über mehrere Jahrzehnte. Hormazdyar Mirza schreibt: „Die arabischen und muslimischen Eroberer und ihre Administratoren… Mehr