Aus Sicht des Bürgers hat Ursula von der Leyen schlecht mit Donald Trump verhandelt. Doch ihr selbst nutzt der Deal. Der mehrt ihre Machtfülle. Das kann Zufall sein – oder eben auch eine persönliche Strategie.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Jacquelyn Martin
Eine der Legenden der Bundesliga ist der „Sonnenkönig“. Günter Eichberg. Als Präsident führte er Schalke 04 Anfang der 90er von der Zweiten zurück in die Bundesliga. Zu der Zeit floppte bei Bayern München Radmilo Mihajlovic. Der bosnische Stürmer schoss in seiner ersten Saison für den Rekordmeister lausige vier Tore, deswegen wollte ihn Manager Uli Hoeneß für 1,8 Millionen Mark an Schalke weiterverkaufen. Veto, sagte Eichberg. Hoeneß müsse zuerst mit ihm, dem Sonnenkönig verhandeln. Das tat er und Mihajlovic wechselte doch noch nach Gelsenkirchen – für 3 Millionen Mark.
Eichberg starb vor sieben Jahren. Er wäre ein würdiger Verhandlungsführer im Auftrag der EU gewesen. Doch Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schlägt den Sonnenkönig auf diesem Feld noch bei weitem. Die sollte mit Donald Trump den Zoll-Deal verhandeln. Anfang April hatte der US-Präsident noch verlangt, die EU müsse den Staaten Energie im Wert von 350 Milliarden Dollar abkaufen. Nach den Verhandlungen mit von der Leyen sind es nun 750 Milliarden Dollar. Ursula von der Leyen ist die Sonnenkönigin. Und wenn sie von sich behauptet, die EU, das bin ich, dann stimmt das auf vielen Ebenen – und eine ist trauriger als die andere.
Die Zölle bewegen sich tatsächlich auf dem Niveau der Ergebnisse, die Japan und Großbritannien mit den USA erreicht haben. Doch die Nebenaspekte – in der Berichterstattung von Staatsfernsehen und staatsnahen Zeitungen – sind die eigentliche Hauptsache: Für 750 Milliarden Dollar muss die EU den Staaten Energie abkaufen. Vor allem in Form von LNG-Gas. Zusätzlich muss die Europäische Union 600 Milliarden Euro zwischen Seattle und Miami investieren. Das ist der Punkt, an dem sich die Frage in den Raum schiebt, ob von der Leyen nicht absichtlich schlecht verhandelt hat. Aus Sicht der Bürger. Während ihr persönlich das eigentlich schlechte Ergebnis nutzt.
Wie von der Leyens Versprechen in Sachen Energie-Importe und Investitionen umgesetzt werden sollen, sei unklar. So sagen es diverse Wirtschaftsexperten in Interviews. So formuliert es auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer in einer Pressemitteilung. Investitionen sind in der Regel Privatsache, Energie-Importe eher die Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. Mit ihrem schlechten Verhandlungsergebnis hat sich von der Leyen nun in die Situation gebracht, an sich private und staatliche Aufgaben in Brüssel zentral Regeln zu müssen. Die Präsidentin der EU-Kommission hat sich Macht gekauft. Der EU-Bürger zahlt dafür 1,35 Billionen Dollar an die USA. Etwa 320 Milliarden Dollar davon übernimmt Deutschland nach dem gängigen Schlüssel.
Der einfachste Weg, um von der Leyens Versprechen umzusetzen, wäre die Rüstung. Hier investiert grundsätzlich der Staat. Doch 600 Milliarden Euro an Aufträgen allein in einem Land auszugeben, ist eine gewaltige Aufgabe – selbst wenn das größte Geberland Deutschland sagt, es investiere ins Militär „whatever it takes“. Was immer nötig sei. 50 Milliarden Euro hat Deutschland bisher jährlich fürs Militär ausgegeben – da waren aber die Kosten für Sold, Kasernen, Verpflegung oder Uniformen mit drin. Selbst wenn Deutschland wie geplant seine Ausgaben auf 150 Milliarden Euro im Jahr erhöht, bleibt da eine gewaltige Finanzierungslücke.
Der Mechanismus ist immer der gleiche: Im Namen des jeweils vermeintlich höheren Ziels akkumulieren Berlin und Brüssel gigantische Geldsummen, die sie dann selbst verwalten. Um diese Summen stemmen zu können, wächst die Last an Steuern und Abgaben. Das zwingt wiederum die Wirtschaft immer mehr in die Knie, was aber weder Berlin noch Brüssel zum Anlass nehmen, mit ihrer Politik umzukehren. Stattdessen nutzen sie die kriselnde Wirtschaft als Vorwand für das nächste gigantische Paket. Doppelwumms, Green Deal, Klima- und Transformationsfonds, Entlastungspakete oder eben nun das USA-Paket funktionieren nach genau diesem Prinzip und fördern die „Transformation“ hin von einer funktionierenden Marktwirtschaft zu einer Staatswirtschaft, die zwar dysfunktional ist – aber ihren Vertretern in Politik und Verwaltung zu einer ungekannten Machtfülle verhilft.
Günter Eichberg war ein guter Mann. Unterm Strich. Seine Methoden mögen zwar mitunter dubios gewesen sein, sein Auftreten ansatzweise peinlich, aber er hat für Schalke 04 die beste Zeit begründet, die der Club seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts hatte. Den Grundstein für den Uefa-Pokal-Sieg von 1997 hat der „Sonnenkönigin“ gelegt. Ursula von der Leyens Bilanz ist verheerend. Unter ihr leidet die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft, aber wächst ihre eigene Machtfülle. Über Eichberg mag man schmunzeln, vor von der Leyen lohnt es, sich zu gruseln.
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Ursula von der Leyens hat gemäß „Lissabon Urteil“ des BverfG überhaupt keine Verhandlungszuständigkeit und keine Verhandlungsbefugnis für die EU Staaten zu sprechen. Es ist weiter nichts als eine persönliche Privatabsprache von vd Leyen. Was Ursula von der Leyens abgesprochen hat, ist Privatsache und ohne Rechtkraft in Deutschland, da sie und die EU keine hoheitliche Befugnis besitzt – sagt das BverfG Genau deswgen weil sie verantwortungslos niemanden hoheitlich vertitt, hat sie eine l.m.a. Vereinbarung getroffen, mit der einzigen Absicht um sich damit als „erfolgreich“ zu schmücken, Damit dies Rechtkraft in Dutschland werden darf, muss der Bundestag zustimmen und es in ein… Mehr
Verraten und Verkauft Die Europäische Union ist nun endgültig eine US-Kolonie. Unfassbar Was hatten Sie alle für eine große Klappe in den Tagen nach der US-Wahl im November 24, diese lächerlichen Figuren ohne Format an der Spitze der Europäischen Union und bzw. der Unionsstaaten ! Was waren das für verächtlich/herablassende Aussagen und Kommentare über @realDonaldTrump aus den selbsternannten Eliten, den Redaktionen der linksgrünwoke unterwanderten Mainstreammedien oder in den TV-Diskussionen ! Und jetzt kommt der verhasst/verachtete Präsident der USA auf Besuch in sein Hotel nach Schottland, erteilt nach der Landung in seiner schon legendären Art den Europäern Lektionen und Kommentare zum… Mehr
Wo schadet die EU und die VDL unserem Land nicht?
Die Ausbeutung Deutschlands durch die USA wird deutlicher,
eine Zuwendung Deutschlands an Russland wird attraktiver.
Teuerster „Deal“ Europas: Wie Ursula von der Leyen 1.350 Milliarden in den Atlantik kippte. So wie sie während Corona 35 Milliarden in der Rachen von Pfizer kippte. Das ist fünf Jahre her. Der „Deal“ dieser Woche ist knapp 40mal so teuer für Europa wie der „Impfstoff“deal, der bekanntlich nichts nützte, sondern nur schadete. Was ist in weiteren fünf Jahren wenn Ursula von der Leyen wieder mal einen „Deal“ macht? So wie vdL vor der Wahl gegen Trump wetterte und ihm nun devot in den Allerwertesten krabbelt wäre es gut möglich, dass sie dann zum Beispiel Putin, gegen den sie wie… Mehr
Der Bildungsnotstand macht sich leider auch hier bemerkbar – Sie scheinen jedenfalls nicht so richtig gut nachgerechnet zu haben, lieber Herr Thurnes. Ich mach’s mal an einem Beispiel ganz einfach: Zunächst sind wir uns hoffentlich darüber einig, dass die Gesamtbelastung zählt und nicht irgendwelche Taschenspielertricks a la vdL, das nur vorweg. Also: durchschnittliche Einfuhrumsatzsteuer-Belastung für Waren aus Europa in die USA (gewichtet je Einwohner) beträgt 5,63 %. Der Importzoll auf Kfz aus der EU lautet 15 %. Daraus ergibt sich eine Steuerbelastung für PKW aus Europa von 21,4745 % für amerikanische Autokäufer. Die analogen Daten für Importe von Kfz aus… Mehr
,,…aber das Ergebnis ist extrem fair für Europa!“
Aha.Könnten Sie bitte einem Bürger und Steuerzahler erklären ,wie er persönlich,durch diesen extrem fairen Deal,auch nur einen einzigen Euro mehr im Portemonnaie haben wird?!
Alles andere ist mir nämlich egal!
Das mag meinem ,,Bildungsnotstand“geschuldet sein.
Aber zumindest beeindruckt mich Ihre Arroganz. 😉
Naja, ich bin mit Ihnen ganz einverstanden, wenn wir uns darauf einigen, dass Staaten beziehungsweise Staatengemeinschaften maximal egoistisch und rücksichtslos für ihre Bürger und gegebenenfalls gegen andere Staaten handeln sollten. Dann haben sie natürlich völlig recht und wir sollten verlangen, dass Amerika keine Zölle erhebt, während wir maximal hohe Einfuhrbeschränkungen aufrecht erhalten. Aber womöglich erkennen Sie selbst, dass das kein gangbarer Weg auf die Dauer sein dürfte. Denn es ruiniert andere Staaten, so wie es unter anderem durch die Dollar-Geldschöpfung durch den Rest der Welt (fiat-Geld) der dies benutzt, um in Dollar seine Einkäufe valutieren zu können, bislang geschah. Dem… Mehr
„…sich so kriminellen Finanzmachenschafften aus der EU entzogen haben.“
Diejenigen, die das Finanzsystem 2008 an den Rand des Zusammenbruchs führten und darauf folgend, Staaten Billionen an Schulden aufbürdeten, die mit Schattenbanken und Hedgefonds ganze Volkswirtschaften manipulieren, schieben kriminellen Finanzmachenschaften einen Riegel vor.
Herrlich!
Auch da liegt die Pointe in den Details: in den USA nannte man das Subprime Loane Crisis. Ursache waren zu optimistische Finanzierungen im Immobiliensektor, die man in Wertpapieren bündelte und diese dann weiter verkaufte. Die Produkte nannten sich Mortgage-Backed Securities (MBS) und Collateralized Debt Obligations (CDOs). Diese wurden von US Banken an Investoren weltweit verkauft und als der US Immobilienmarkt in eine Krise gerät stürzten diese Papiere in der Bewertung dramatisch ab. Und jetzt raten Sie mal, wer sich davon besonders viele zugelegt hat? Sie ahnen es vermutlich, es waren Deutsche Banken, und unter ihnen insbesondere auch solche wie staatlich… Mehr
Das hätten Sie mir nicht erklären brauchen, dass wußte ich alles.
Gebe Ihnen, vor allem was die PPP Projekte betrifft, vollumfänglich recht.
Jedoch bleibt es kriminell „Finanzprodukte“ eigens deswegen zu erfinden, um die Kosten der eigenen Gier, der Fehlleistungen und des Versagens anderen aufzuhalsen zu können. Das es welche gibt, die sowas, was sie nicht verstehen, auch noch kaufen, ist eine andere Geschichte.
Ich will sie nicht belehren – aber der eine oder andere „Mitlesende“ hat das vielleicht nicht mehr im Blick. Im übrigen muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen, wer bei der Chose in D das Geld verbraten hat: Landesbanken Bayern, Sachsen, Baden-Würtenberg, NRW sowie Hamburg. sowie die KFW (über Tochter IKB). Das war’s dann auch schon nahezu vollständig. Finde das Muster! alles von Politik und Inkompetenz geführte Läden. Ergo: Die Verbrecher und Idioten die den Schaden angerichtet haben, sitzen in den Ministerien, Verwaltungen und in den Parlamenten – und natürlich in den von ihnen besetzten Vorständen. Zur moralischen… Mehr
Allen, die es kurz und knackig mögen, sei Michael Lewis Buch „The Big Short: Wie eine Handvoll Trader die Welt verzockte“ empfohlen.Da gibt’s ja auch den Film zum Buch. M.M.n. einer der wichtigsten Filme des Jahres 2016. Als ich diesen Film in unserem Kino besuchte, waren außer mir und meiner Familie noch ganze sieben Leute im Saal und von den sieben hatten sich, dem Benehmen während der Vorführung nach, mindestens vier verlaufen.
Und ein Gedanke noch: meinen Sie nicht auch, dass wir uns zuallererst bei unseren Politikern für die schlechte Situation der Wirtschaft bedanken müssen? Sie sind doch gewiss nicht der Meinung, dass Trump beziehungsweise die USA am schlechten Zustand Deutschlands oder der europäischen Union Schuld tragen, oder? Das ist genau mein Punkt: wer seine Hausaufgaben nicht macht, muss nicht über die nächste Prüfung, die ihm bevorsteht jammern! Und gerade die Deutschen sollten nicht jammern, schließlich haben sie ja nun seit dem Ende des zweiten Schröder Kabinett nur noch Loser in Spitzenpositionen gewählt. Geliefert wie bestellt. Ist auch für mich nicht schön,… Mehr
,,…dass Staaten…maximal egoistisch und rücksichtslos für ihre Bürger und gegebenenfalls gegen andere Staaten handeln sollten.“
Absolute Zustimmung!
,,Aber womöglich erkennen Sie selbst, dass das kein gangbarer Weg auf die Dauer sein dürfte.“
Mehr als 150 Staaten dieser Erde beweisen das Gegenteil!
Diese sind keine EU-Mitglieder und sorgen für ihre Bürger,statt den Rest des Kontinents und Millionen Migranten durchzufüttern,sowie fremde Kriege und den Klimawahnsinn zu finanzieren 😉
,,Geliefert wie bestellt. Ist auch für mich nicht schön, ist aber Demokratie“
In diesem Punkt sind wir uns einig!
Netter Versuch.
Aber der Mehrpreis von 3%, ich nehme Ihre Angaben einfach mal als gegeben an, ist es nicht. Selbst die günstigen Kleinwagen von Chevrolet (Matiz, Spark, Aveo) verkauften sich wie sauer Bier und der, im Verhältnis zu BMW oder Mercedes wesentlich günstigerer Chrysler 300C, konnte auf dem europäischen Markt auch nicht Fuß fassen.
Ich nehme nicht an, dass sie unterstellen wollen, dass die Amerikaner zu blöd dafür sind, Autos zu bauen, die auch europäischen Ansprüchen genügen. Das haben immerhin auch alle Asiaten miteinander gelernt. Immerhin beziehen wir auch jede Menge andere Hochtechnologieprodukte aus den USA, zu blöd können Sie also wohl nicht sein. Das sieht man in Luft- und Raumfahrt, im Bereich Pharma, im Bereich Medizin, im Bereich Soft- und Hardware, KI etc. pp. Die Erklärung ist vermutlich trivial: die US Automobilisten haben es schlicht und ergreifend der Vergangenheit als offenbar nicht interessant erachtet, mit der europäischen Automobilindustrie zu konkurrieren. Schließlich sind die… Mehr
Der „Sinn“ ist ganz klar: weg vom Nationalstaat…hin zu den „EUDSSR/Staaten von Europa“
und das Alles komplett ohne jede Zustimmung der einzelnen Bevölkerungen,genau wie in den USA
Mit einem unbestreitbar mächtigeren Verhandlungspartner, den man zudem noch bis zum jüngsten Tag jahrelang brüskiert und ihm dazu ideologiebesoffen die eigens verursachte Not in Form fehlender Energierohstoffe nebst disponierter Verteidigungsfähigkeit quasi auf dem Silbertablett serviert, kann man, zumal als kopfgebrauchender Außenstehender, nichts anderes als ‚Schaden‘ erwarten. Etwas diametral anderes sind dagegen die eigens initiierten Deals wie der mit Pfizer, mit Selenskyi oder dieser ‚Green Deal‘, nebst vorhersehbar schädlicher Sanktionspolitik und willfährig akzeptiertem ‚Migrationspakt‘ und ‚Pandemievertrag‘ – mit jeweils eigens vorsätzlich verursachten Schäden, die denen kolportierten aus dem Trump-Deal in seriöser Rechnung spätestens unter Einbezug der immateriellen Gesellschaftsschäden längst nichts mehr… Mehr
Die meisten scheinen noch nicht begriffen zu haben was das heißt: 750 Milliarden für LNG & Co in nur drei Jahren. Das ist mathematischer und ökonomischer Wahnsinn, das ist unsere Armut.
Vollbracht von der CDU.
Wobei zwischen der union und grünrotgelblila eben keine Brandmauer ist – und damit alles eins.
Gibt es Reaktionen von Alternativ – außer der von Weidel? „Die EU hat sich brutal über den Tisch ziehen lassen! 15% Zölle, die Verpflichtung, Waffen und Energie aus den USA beziehen zu müssen, sind keine Einigung, sondern ein Schlag ins Gesicht der europäischen Konsumenten und Produzenten! https://x.com/Alice_Weidel/status/1949732322800030063
eine logische Fortsetzung der Spur der Verwüstung, die diese Frau in ihrem politischen Leben bisher hinterlassen hat.
Was will man erwarten von dieser europäischen Entsorgungsfirmafür gescheiterte nationale Politiker, deren Macht indirekt proportional zur Kompetenz wächst.