Diese Zeitenwende kann man nicht hoch genug einschätzen. In atemberaubendem Tempo warf er eine Maßgabe nach der anderen der grün-linken Vorgängerregierung über Bord: Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen – Zack – Energienotstand ausgerufen – Zack – raus aus der WHO – Zack – raus aus dem Pariser Klimaabkommen – Zack.
Vor allem dieser letzte Schritt dürfte zu den bedeutendsten des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten gehören. Donald Trump steigt aus der „Klimarettung“ aus. Er unterzeichnete im Oval Office demonstrativ ein Schreiben an die Vereinten Nationen, in dem die Vereinigten Staaten aus dem sogenannten Pariser Klimaabkommen aussteigen.
Mit diesem Abkommen werden amerikanische Steuergelder in Länder geleitet, die weder die finanzielle Unterstützung benötigen noch verdienen, wenn es um die Interessen des amerikanischen Volkes geht, heißt es in dem Dekret.
Außerdem wies Trump die Behörden an, Ausgaben aus dem sogenannten Inflation Reduction Act zu stoppen, mit dem Biden „erneuerbare“ Energien, angeblich „grünen“ Wasserstoff, Energiespeicher, Elektroautos und Wärmepumpen fördern wollte.
Außerdem dürfen keine neuen Projekte der Windradindustrie mehr genehmigt werden.
Die Vorgängerregierung unter Joe Biden hatte dagegen noch im Dezember einen Plan präsentiert, nach dem die sogenannten Treibhausgasemissionen der Vereinigten Staaten bis 2035 um mehr als 60 Prozent gesenkt werden sollten – mit den entsprechenden schlimmen Folgen für die amerikanischen Bürger.
Bereits bei seiner ersten Amtszeit hatte Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Abkommen verabschieden. Weg von dem „wir retten das Klima der Welt“-Märchen, mit dem westliche Industrienationen entscheidend geschwächt wurden.
Jetzt heißt die Losung „Drill, Baby, Drill“! Trump will das stärken, was eine leistungsfähige Industrienation ausmacht: reichlich vorhandene und zudem preiswerte Energie. Denn bessere Energiequellen waren bisher immer die Voraussetzung für technische und wirtschaftliche Entwicklung, Prosperität und letztendlich das Wohlergehen der Menschen. Drastisch eskalierende Energiepreise sorgen dagegen für eine Inflationskrise, beschrieb Trump in seiner Rede die Lage der Nation. Deswegen hat er auch einen nationalen Energie-Notstand ausgerufen. Dabei liegen im Boden der Vereinigten Staaten die größten Öl- und Gasvorkommen aller Länder der Erde. Trump: „Wir werden sie nutzen!“
Dies ist nichts weniger als eine radikale Abkehr von der grün-linken „zurück ins vergangene Jahrhundert“-Politik, mit der Energie verknappt und verteuert wurde. Trump verkündete das Ende des Green New Deals. Jener CO₂-Ablasshandel, mit dem über ein betrügerisches Zertifikatesystem die Verbraucher drastisch abgeschöpft werden, lenkt lediglich die Milliarden in die Kassen neuer Profiteure um. Damit soll Schluss sein – zumindest in Amerika.
Dazu passt auch, dass jeder Amerikaner wieder das Auto kaufen können soll, das er will, wie Trump in seiner Rede ausführte. Die einseitige Bevorzugung von Elektrofahrzeugen, die es auch in Amerika gibt, wird gekippt, um die amerikanische Autoindustrie zu retten. „Wir werden in Amerika wieder Autos in einem Tempo bauen, das sich noch vor wenigen Jahren niemand hätte träumen lassen!“ Trump weiß: Gerade bei den gewaltigen Entfernungen in Amerika ist preiswerte Mobilität ein wesentlicher Teil der Freiheit. Dies klappt nur mit dem individuellen Fortbewegungsmittel Auto.
Dies alles wird erhebliche Folgen für eine stärkere Finanz- und Wirtschaftskraft der Vereinigten Staaten haben.
Während die USA bald vor wirtschaftlicher Kraft kaum mehr laufen können, verkommt Europa mehr und mehr zu einem Armenhaus. Denn hier – vor allem in Deutschland – werden dagegen die fatalen Folgen jener Klimarettungsmärchen deutlich sichtbar: Immer häufiger geraten Unternehmen ins Stolpern, müssen schließen, weil die Energie zu teuer geworden ist. Oder weil sie jene CO₂-Zertifikate nicht mehr bezahlen können, wie es die jahrhundertealte Zanders Papierfabrik in Bergisch Gladbach erlebte.
Selbst gut geführte, traditionsreiche Unternehmen geraten unter die Räder. Ganze Industriezweige werden unter dem Klimadiktat zertrümmert: Die Autoindustrie und vor allem die Zuliefererindustrie sind nur herausragende Beispiele. Wir beschreiben sie alle hier in schöner Regelmäßigkeit. Zuletzt musste gestern, am Tag der Inauguration von Trump, eines der letzten Stahlwerke Deutschlands seine Öfen abschalten: Der Grund – zu hohe Strompreise. Dramatischer kann der Kontrast nicht ausfallen.
Schwacher Trost: Bisher schwappten die meisten Wellen von Amerika mit gehöriger Verspätung herüber nach Europa. Hoffentlich wird diese „raus aus dem Green Deal“-Welle nicht zu lange über den Ozean benötigen, damit hierzulande noch Industriereste vorhanden bleiben.
