Der Grünen-Kanzlerkandidat und Noch-Budneswirtschaftsminister Robert Habeck hat angekündigt, künftig „keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“. Das sagte Habeck am Montagmittag in Berlin.
Bei der Bundestagswahl erreichten die Grünen 11,6 Prozent der Stimmen – ein Rückgang gegenüber den 14,7 Prozent bei der Wahl zuvor. „Es war ein großartiger Wahlkampf“, sagte Habeck, räumte aber zugleich ein: „Es ist kein gutes Ergebnis. Ich wollte mehr – und wir wollten mehr.“
Als zentrale Figur der grünen Wahlkampagne war Habeck mit dem Ziel angetreten, das Kanzleramt zu erobern. „Mein Vorsatz für 2025: Kanzler werden, Mensch bleiben“ lautete eines seiner Wahlplakate. Nun führt er seine Partei nur auf Platz vier – die Grünen gehen in die Opposition.
Habeck machte für das Wahlergebnis unter anderem Verschiebungen im politischen Diskurs verantwortlich. Er kritisierte, dass AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel im Wahlkampf über „Remigration“ habe sprechen können, als sei dies ein normaler Begriff. Auch das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der Union, das Menschen „als Naturkatastrophen“ behandle, sei eine gefährliche Entwicklung.
Habeck sieht auch deswegen einen Teil der Verantwortung für das Wahlergebnis auch bei Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Bis Mitte des vergangenen Monats seien die Grünen in den Umfragen auf einem guten Weg gewesen. Doch dann habe die Union im Bundestag mit der AfD gestimmt, was bei vielen Wählern zu Ablehnung geführt habe. „Und danach haben sehr viele Leute gesagt: ‚So nicht, nicht Friedrich Merz und nicht regieren mit der Union’“, erklärte Habeck. Die Grünen hatten eine Zusammenarbeit mit der Union nicht ausgeschlossen, da Parteien der Mitte gesprächsfähig bleiben müssten. Seiner Einschätzung nach habe dies jedoch bei den Wählern zu einem Vertrauensverlust geführt.
