Bei CDU-Merz geht’s zu wie früher in der Fleischerei – darf’s ein bisschen mehr sein? Womit auch alles zu den markigen Sprüchen der Grünen am Freitag im Bundestag gesagt ist. Der eine kauft, der andere lässt sich kaufen. Willkommen im Bazar Almania.
Das Konjunkturprogramm Panzer statt Autos ist ein leeres Versprechen. Bis der erste neue Panzer rollt, ist Deutschland bankrott. Damit klar ist, wo die gewollte Vernichtung von Wohlstand und Freiheit steht, hier die Unternehmensinsolvenzen.
Das Schuldenprogramm Panzer statt Autos ist Freiheits-gefährdend. Ein Gespräch von Roland Tichy mit dem Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek bringt es an den Tag. Ein Drittel der Abgeordneten des neuen Bundestags könnte seine Einberufung erzwingen und damit die undemokratische Verfassungsänderung im alten Bundestag stoppen. Die AfD will das, die Linke lehnt ab. Somit sind auch ihre großen Sprüche am Freitag im Bundestag wie die der Grünen als Heuchelei enttarnt. Die Linke ist genau so Teil der nächsten schwarzroten Koalition unter dem Zeitgeist-Kommando der Grünen. Die Berliner Einheitspartei ist komplett.
Wozu man das nun festgestellte Endergebnis der Bundestagswahl noch notieren soll, nachdem die Staatsparteien den neuen Bundestag derart Schach matt gesetzt haben, dass der gar nicht mehr tagen muss, ist eine gute Frage. Aber es kommt ja oft anders, als alle denken. Also hier das Ergebnis, von dem man nicht weiß, wie viel darin an Manipulation bei 47,3 Prozent Briefwahlstimmen steckt.
Nicht einmal alle Wähler der Schwarzen glauben ihnen.
Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Hans Herbert von Arnim hat es früh konstatiert, Richard von Weizsäcker später wiederholt. Wer noch kein Bild davon hatte, was der Satz bedeutet, beginnt es zu ahnen. Den Steuerzahlern von heute zwingt der Parteienstaats-Raub die preistreibenden Folgen von einer Billion Monsterschulden auf. Kinder und Kindeskinder presst er unter das Joch des Abtragens der astronomischen Schulden und Zinsen. „Nachhaltig“ ist an der Politik der Grünen, ausgeführt von Schwarzen und Roten, einzig und allein die Vernichtung von Wohlstand und Freiheit. In Zahlen sieht eine Billion so aus: 1 000 000 000 000. Vorstellen kann man sie sich trotzdem nicht. Marco Gallina bringt es auf den Punkt: Deklarierte man die Monsterschulden korrekt, stiege die deutsche Schuldenquote bei einer Billion auf rund 90 Prozent des BIP, bei 1,5 Billionen auf rund 102 Prozent.
Union und SPD verschaffen sich mit ihren Plänen „kurzfristig Spielräume für zusätzliche Ausgaben von circa 30 bis 40 Milliarden Euro pro Jahr“, so die Berechnungen des Bundes der Steuerzahler. Zugleich wachsen Zinslast und Reformstau. „Diese neuen Schuldenpakete sind eine Katastrophe für eine solide, nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik“, sagte Präsident Holznagel. Er fordert strukturelle Reformen des Sozial- und Steuersystems, um Milliardenbeträge einzusparen und damit geplante Mehrausgaben für Bundeswehr und Infrastruktur zu finanzieren.
Bringt CDU-Merz aus Kanzler-Gier den Grünen das Wort „Klimaneutralität“ im Grundgesetz als Krönungs-Gabe dar, ist das die Generalermächtigung der Grünen, über die diese dann herrschten, ohne in Regierungen sein zu müssen. Sie, und wer sonst noch möchte, missbrauchten einfach die Gerichte wie ihre woken Mütter in den USA. Während Trump-Vance diesen Justiz-Missbrauch in den USA rückgängig machen, wollen die rotgrünschwarzen Woken in Europa die Ansätze im Bundesverfassungsgericht und im Gerichtshof der EU voran treiben.
Steht „Klimaneutralität“ einmal im Grundgesetz, lässt sich jeder Kritiker der Klima-Religion als Verfassungsfeind hinstellen – macht Boris Kálnoky aufmerksam. Vorsicht vor verharmlosenden Entwarnern wie Ex-Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio und Deutscher Anwaltverein (DAV), die keine weitreichenden rechtlichen Folgen sehen wollen durch die Festschreibung von „Klimaneutralität“ in der Verfassung. Diese Änderung schaffe kein neues Staatsziel `Klimaneutralität`, sondern lediglich einen neuen Kreditrahmen“, wollen sie den Bürgern weismachen. Es gibt immerhin wirtschaftliche Warner. „Falls das ins Grundgesetz kommt, ist damit zu rechnen, dass das Bundesverfassungsgericht Investitionen verhindert, Wachstum verlangsamt oder ganz ablehnt“, sagte Wirtschaftswissenschaftler Jan Schnellenbach von der Universität Cottbus (BILD): „Umweltgruppen könnten dann gegen so gut wie alle Investitionen klagen. Jede Autobahn-Sanierung stünde auf der Kippe.“
Die US-Regierung steuert einen anderen Kurs: Der neue Direktor der CIA, John Ratcliffe: »„Das stinkt nach einem Kreuzfeuer-Hurrikan.“ Jack Smith versuchte vor den Präsidentschaftswahlen 2024, die Regierung der Vereinigten Staaten zu stürzen. „Er hat Beweise manipuliert, das Gericht darüber belogen. Und wurde erwischt.“ Also Haftbefehle, Vorladungen, Handschellen und Fußfesseln.
Der ahnungslose Engel CDU-Laschet weiß noch nicht, dass die Grünen nix mit Grün und Klima …, sondern Kriegspartei sind … „Der Tagesspiegel schreibt, dass eine Ex-Senatorin der Grünen diese neue Steinwüste zu verantworten hat. Will gar nicht erst den Versuch machen, Berliner Kommunalpolitik zu verstehen, aber: Warum hat man zur Kaiserzeit im Jahr 1900 mehr Grün geplant als Grüne 2025? Es ist weder aus ästhetischen, denkmalpflegerischen noch aus klimaresilienten Gründen zu begreifen.“
„Sehr geehrte Herren Verbrecher und Verleumder“. Manche alten Sachen sind ganz aktuell (Politiker lachten damals über sich, statt auf Majestätsbeleidigung zu klagen).
Vice-Vance schreibt Deutschland noch einmal ins Stammbuch: „Wenn Deutschland weiter einige Millionen Migranten ins Land lässt, die komplett kulturell unvereinbar sind, wird Deutschland sich (bald) umgebracht haben. (..) Ich hoffe, sie tun das nicht. Denn ich mag Deutschland und will, dass das Land erfolgreich ist.“
Ronald Reagan war ein Visionär und Donald Trump setzt fort, was er begann: „Unsere Budgetprioritäten sind: Eine starke nationale Verteidigung für Amerikas Freiheit und Frieden. Und ein zuverlässiges Sicherheitsnetz für alle, die ihren Beitrag leisten, wie jene, die Hilfe brauchen.“
Mit wem ich auch rede, die meisten sind deprimiert angesichts des Augen-zu-und-durch von Abgeordneten, Journalisten, Verfassungsrichtern und all den Gierigen, die auf ihr Stück vom Monsterschuldenkuchen schielen. Das politisch-kulturelle Freiheits-Gen in deutschen Landen ist Mangelware. Fällt Ihnen auch auf, dass von der Freiheit des Einzelnen nicht die Rede ist? Sondern der Freiheit von Sonderpersonen und Sondergruppen auf Kosten der Freiheit aller anderen? Die deutschen Lande sind weit entfernt davon, ein Land of the Free zu sein. Der Globale Wokismus hat die USA weit weg geführt vom Land of the Free. Doch das Freiheits-Gen der Amerikaner, die ihr Leben selbst meistern, ist so intakt geblieben, dass sie den woken Präsidentschaftsgeist Clinton-Obama-Biden abgewählt haben. Und damit Trump-Vance und ihren Mitstreitern, die auch nicht aus dem Parteiensumpf stammen, die Macht zur Wiederkehr des Land of the Free gegeben haben.
In die neue Woche hilft Anthony Lee. Was auch immer die nicht einmal bedingt lösungsfähige politi-mediale Klasse dem geschundenen Land und seinen ausgebeuteten Bürgern noch alles zumuten wird, dahinter wartet Licht.
