Der perfekte TE-Plan zur Stimmungsverbesserung in Deutschland

Nach der Wahl der Ausschuss-Vorsitzenden im Bundestag liefen die jüngsten Siegesmeldungen durch X und die wohlgesinnten Medien: alles gut gegangen, kein einziger Vorsitz für die AfD. In früheren Zeiten gehörte es zu den parlamentarischen Gepflogenheiten, der größten Oppositionspartei den Chefposten im Haushaltsausschuss zu überlassen. Das galt noch 2021, bis dahin übte der AfD-Politiker Peter Boehringer dieses Amt aus. Aber die früheren Zeiten, so lautet der politische und mediale Refrain, waren eben finster, zumindest aber kommen sie nie wieder. Der neue Unionsfraktionschef Jens Spahn sagte zum Beginn des Jahres, er sei dafür, die AfD-Fraktion wie eine normale Fraktion zu behandeln, ihr also auch den einen oder anderen Ausschussvorsitz zu gönnen.

Anschließend erklärte er bei „Lanz“, den Begriff „Normalisierung“ habe er nie benutzt beziehungsweise es nie so gemeint. Auch die mittlerweile Ex-Innenministerin und Gutachtenauftraggeberin Nancy Faeser warnt: „Die AfD ist keine Oppositionspartei wie andere auch. Wer sie so behandeln und damit weiter normalisieren will, macht einen schweren Fehler. Das wäre verantwortungslos und geschichtsvergessen.“ Der Opposition nicht einmal Minimalrechte einräumen – so und nicht anders muss schließlich die Lehre aus der doppelten deutschen Diktaturgeschichte lauten.

Nachdem die AfD jetzt auch noch in dem viel zu kleinen Fraktionssaal tagen muss, den früher die FDP benutzte, gibt es jetzt kaum noch Steigerungen im Demokratiekampf. Vielleicht noch: Senf auf die Klinken der Bürotüren von AfD-Abgeordneten schmieren, Reißzwecken auf ihre Sitze im Plenarsaal legen, und bei jedem ihrer Redebeiträge „Auf die Barrikaden“ anstimmen. Aber dann sind die Mittel der wehrhaften Demokratie wirklich erschöpft.

Das „Rheingold-Institut“ stellte gerade in einer Befragung fest, um das „Wir-Gefühl“ in Deutschland stünde es so schlecht wie schon lange nicht. Die Stimmung sei nicht gut, viele zögen sich ins Private zurück. Die „Süddeutsche“ berichtet darüber mit großer Sorge, und unterbreitete gleich Vorschläge, wie sich das Gesellschaftsklima wieder verbessern ließe.

TE möchte mit seinen Ideen zu diesem Thema nicht hintanstehen. Nötig wäre nicht nur ein noch gründlicherer Ausschluss von 10 Millionen AfD-Wählern aus dem politischen, aber auch zivilen Leben, was sich beispielsweise mit einer höheren Meldestellendichte erreichen ließe. Aber nicht nur. Es braucht auch dringend mehr Regierungsgeld für Nichtregierungsorganisationen. Irgendjemand, meinte SPIEGEL-Chefredakteurin Melanie Amann kürzlich, müsse ja schließlich die AfD bekämpfen.

Ferner bedarf es einer noch größeren Zahl von Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen Politikerverspottung, noch mehr Großkundgebungen, einer noch größeren Regenbogenflaggendichte und noch gründlicheren Ausrichtung der öffentlich-rechtlichen Sender. Warum gibt es noch immer Talkformate ohne Melanie Amann? Warum sendet Jan Böhmermann nicht täglich?

Befolgen die gesellschaftlichen Kräfte diese Ratschläge gewissenhaft, dann stellt sich auch das Wir-Gefühl wieder ein, die AfD schrumpft, sodass ihr der neue Fraktionssaal tatsächlich passt, und die Parteien der Demokratischen Front gewinnen die nächsten Wahlen haushoch.

Falls nicht: Dann haben sich die Verantwortlichen einfach noch zu wenig angestrengt.